„Die Verantwortung für das Schicksal von Memorial liegt bei Ihnen.“
Die Vorsitzenden der Partei Jabloko haben sich mit einem Appell an den Vorsitzenden des Menschenrechtsrats beim Russischen Präsidenten, Michail Fedotov, gewandt, alle nur möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Arbeit von Memorial gewährleistet bleibt. „Die Verhaftungen von Ojub Titiev und Jurij Dmitriev, die Überfälle auf die Büros von Memorial in Dagestan und Inguschetien sowie die Zwangsräumung eines Memorial-Büros in St. Petersburg zeugen von einer zielgerichteten Hetzjagd gegen die Menschenrechtsorganisation“, so Jabloko in dem Brief an Michail Fedotov, den neben Grigorij Javlinskij auch Emilija Slabunova und Valerij Borschtschev unterschrieben haben.
In der vergangenen Woche hatte die Stadtverwaltung von St. Petersburg Memorial aufgefordert, das Gebäude, das die Aktivisten seit mehr als 20 Jahren von der Stadt gemietet haben, innerhalb von drei Monaten zu verlassen. Eine Erklärung für diese Entscheidung wurde nicht gegeben – Memorial hatte die Vertragsbedingungen stets erfüllt und wurde von der Petersburger Stadtregierung jährlich in die Gruppe derjenigen Organisationen aufgenommen, die ein Recht auf staatliche Unterstützung haben.
Jabloko unterstreicht in dem Appell, dass ein derartiger Umgang Teil einer breiten staatlichen Politik des maximalen Drucks auf die Gemeinschaft der Menschenrechtler in Russland sei. Und weiter: „Wir sind davon überzeugt, dass die Gesetze, die die Arbeit der Aktivisten künstlich einschränken und ständige Hindernisse für die tägliche Arbeit schaffen, die Entstehung einer Atmosphäre der Abgeschlossenheit, der Aggression und der beständigen Suche nach Feinden innerhalb und außerhalb des Landes fördern. Da Sie [Michail Fedotov] dem Menschenrechtsrat beim Russischen Präsidenten vorstehen, liegt die ganze Verantwortung für das Schicksal von Memorial bei Ihnen.“
30. August 2018