Bei den Verhaftungen im Rahmen der Proteste im Januar und Februar waren auch Medienvertreter betroffen. So erhielt der Chefredakteur des unabhängigen Online-Mediums Mediazona, Sergej Smirnov, wegen eines Retweets, in dem die nicht-genehmigten Demonstrationen für Alexej Navalnyj erwähnt wurden, eine Haftstrafe von 25 Tagen, die später auf 15 Tage herabgesetzt wurde. Smirnov verbrachte den Arrest, wie viele andere auch, in der Abschiebehaftanstalt Sacharovo und hat mittlerweile gegen seine Verurteilung Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt. Im Interview mit der "Novaja Gazeta" erzählt er von seinen Erfahrungen. Wir bringen das Interview gekürzt in Übersetzung.
Ich frage es als Erstes: Wie steht's mit dem Blutdruck? Das letzte Mal, dass es um die Gesundheit eines Menschen überhaupt so eine öffentliche Aufregung gab, war zu Jelzins Zeiten oder natürlich wegen Navalnyj im letzten Jahr.
Der Blutdruck ist jetzt normal, aber gab es da wirklich so viel Aufregung? Die allgemeine Solidarität bekam ich in Sacharovo ja nur zum Teil mit. Ich hatte als Informationsquelle nur an einigen Tagen „Echo Moskvy“, unser stellvertretender Chefredakteur versuchte, mir die neuesten Ausgaben der „Novaja“ zu übergeben, was ihm aber verboten wurde. Sie sagten: „Die kann er in Freiheit lesen.“ Das ist einfach Schikane.
Hat die Resonanz um deine Person bei der Kommunikation mit den Mitarbeitern in Sacharovo eher geholfen oder gestört?
Interessante Frage. Sie hat eher geholfen, weil man mir mit einer gewissen Vorsicht begegnete: Weiß Gott, was der dann sagt und was die Medien schreiben. Vor allem am Anfang kamen der Leiter von Sacharovo und alle möglichen Kommissionen. Besonders indigniert waren sie über die Veröffentlichung des Fotos mit den 28 Personen in einer Zelle für acht. Sie sagten uns: „Wir haben das nicht extra gemacht, sondern nur damit die Leute nicht draußen erfrieren.“ Wir antworteten, dass wir das alles verstehen, aber wenn Leute, die von draußen kommen und 24 Stunden auf den Beinen waren, eine Zelle für acht sehen und dort sind dann 28, dann ist das auch nicht super. So ungefähr verlief die Kommunikation.
Und später, als die Bedingungen verschärft wurden?
Die Bedingungen verschärften sich, als man begann, uns von einer Zelle in die nächste zu bugsieren. Ich bin sicher, dass war auf Befehl der Polizei, nach dem wir „Freiheit für die politischen Gefangenen“ skandiert hatten und nach dem Video hierzu. Möglicherweise dachten die Sicherheitskräfte, ich sei der Anführer und einer der Initiatoren der Aktionen, und sie steckten mich deshalb weiter weg in Zelle 228.
Zelle Nummer 228, wurde die zufällig gewählt? [Artikel 228 ist der "Drogenparagraph"]
Ich saß in vier verschieden Zellen und alle hatten lustige Ziffern. Die erste Zelle hatte die Nummer 148, das ist der Artikel zur „Verletzung des Rechts auf Glaubensfreiheit“. Dann kam die Zelle 338 zur „Doppelten Staatsbürgerschaft“, danach die 228. Und die vierte war die 107: „Mord im Affekt.“
Warst du für die anderen „Mieter“ in Sacharovo eine Autorität?
Für die war ich eher ein älterer Kumpel, der Geschichtchen erzählen wird, etwas über die Opposition oder über was Historisches. Da waren ja in erster Linie junge Leute. Aber dass ich da eine Autorität war, das hat einfach keiner gebraucht. Wir waren mehr oder weniger alle auf gleicher Ebene.
Habt ihr euch mit jemandem der Mitarbeiter angefreundet?
Was für eine Freundschaft soll es mit den Mitarbeitern denn geben? Es gab einige, die sich menschlich verhielten, Bitten erfüllten und etwas für einen taten. Und es gab solche, die sich negativ verhielten. Und ich hatte auch nicht den Wunsch, mich anzunähern.
Gab es irgendein Entgegenkommen von ihnen?
Sie konnten erlauben, das Telefon länger als 15 Minuten zu behalten.
Das ist wenig.
Was hätten sie denn tun können? Kabelfernsehen legen, damit ich den Fernsehsender „Doshd“ sehen kann oder roten Kaviar bringen?
Wohl schon eher Rossija 1.
Danke, ich bin ganz gut ohne ausgekommen.
Diese ganzen Mitarbeiter, hattest du den Eindruck, sie glaubten, dass ihr Rechtsbrecher seid?
Nein, nein. Sie ergründen jetzt nicht, ob wir schuldig sind oder nicht. Am zweiten Tag aber kamen sie zu dem Schluss, dass wir alle „Politische“ sind und nannten uns auch nicht mehr anders. Sogar auf dem Flur: „Politische Häftlinge, fertig machen zum Hofgang!“
Hast du mit der Person, die am letzten Tag zu dir in die Zelle kam, über politische Themen gesprochen?
Ja, aber eher er mit mir. Man sollte im Allgemeinen das Niveau der Politisierung der Menschen, die an diese Orte kommen, nicht unterschätzen. Mir scheint, ich war dort überhaupt der Moderateste. Dieser Mensch sprach hauptsächlich über sich, ich schwieg mehr. Er war morgens festgenommen und zur Wache gebracht worden und man sagte ihm, er habe schon seit dem Morgen getrunken. Er: „Wir haben nur ein bisschen getrunken, jeder 100 Gramm.“. Die Polizei: „Es gibt einen Befehl wegen dieser ganzen Demonstrationen, allen die maximale Haftdauer zu geben, Wenn du gestehst, bekommst du 10 Tage, wenn nicht 15.“
Er hätte sagen können, dass dann die Demonstranten an seinem Pech schuld seien.
So was gab es absolut nicht.
Früher sagten die Leute, die mit irgendetwas nicht zufrieden waren: „Nun ja, nicht alles toll im Land, aber dafür ist Putin ein Prachtkerl, wie er sich Amerika in die Hosen machen lässt... .“
Ich habe nichts dergleichen gehört...
Erinnern wir uns mal an den Moment deiner ersten Verhaftung, nach der man dich am Ende des Tages freiließ. Woran hast du bemerkt, dass du verfolgt wirst?
Als Leute, die aussahen wie Geheimdienstler, begannen, wütend zu telefonieren und mich dabei anstarrten. Da verstand ich, dass ich wahrscheinlich gleich verhaftet werde. Überhaupt ist es nicht so schwierig, diese Leute zu erkennen: Nur sie selbst glauben das.
Hat Dich die Festnahme überrascht ?
Teils ja, andererseits war mir klar, dass so etwas vor der Demonstration passieren konnte – es hatte bei meiner Mutter eine Haussuchung und eine Verwarnung von der Polizei gegeben. Deshalb bin ich auch nicht alleine nach draußen gegangen, sondern habe meine Redakteure dazu gerufen, die ja nicht weit waren und die dann dazukamen, um gegebenenfalls bekanntzugeben, falls mit mir etwas passieren sollte.
Warum genieren sich die Sicherheitskräfte nicht mehr, Leute zu verhaften, die Kinder bei sich haben?
Es ist nicht so, dass sie aufgehört haben, sich zu genieren. Sie haben einfach einen Befehl und der Befehl der Generäle ist wichtiger als die Verlegenheit. Außerdem haben die Polizisten dieses Mal gezögert und waren bereit, auf meine Frau zu warten. Aber ich dachte mir, was sollen wir uns gegenseitig aufhalten und mit den Polizisten und dem Kind eineinhalb Stunden auf der Straße stehen? Das Kind kennt ja meine Redakteure, insofern ist ja alles in Ordnung.
Als du dann die Haftstrafe bekommen hast und die Zahl 25 gehört hast, war deine erste Reaktion...
Gut, dass es nicht 30 sind.
Du warst das erste Mal in Sacharovo. Was hast du in dem Moment empfunden, als du in den Raum kamst, vollgestopft mit Menschen, und die nicht abgetrennte Hocktoilette gesehen hast?
Nichts Besonderes. Nur Einsicht, dass ich dort die nächsten 25 Tage verbringen werde.
Draußen verglich man euer Unglück mit Belarus, mit dem Okrestina-Gefängnis in Minsk und so weiter. Welche Vergleiche hörte man in Sacharovo?
Nicht Konkretes, aber natürlich ist das nicht Belarus. Wir haben ja gesehen, wie die Menschen dort verprügelt wurden und welche Bedingungen dort herrschten. Als „Nicht wie Belarus“ möchte man die Situation aber auch nicht bezeichnen. Es gab kolossalen Druck, eine beispiellose Anzahl Verhaftungen für 24 Stunden, aber nicht mehr. Kollaps – das ist das passendste Wort, um die Situation zu beschreiben. Was es sicher nicht gab, war Panik und das Gefühl, dass alles zur Hölle geht.
Woran gewöhnt man sich unter diesen Bedingungen am ehesten?
An die geschlossenen Türen. Sehr schwer ist es, sich daran zu gewöhnen, dass man keine Bettwäsche hat, keinen freien Zugang zu heißem Wasser, dass man nicht Tee trinken kann, wann man will. Es gibt dort einige Möglichkeiten und Tricks, an kochendes Wasser zu kommen, aber das ist schwierig. Sehr unbehaglich ist es mit dem Licht, es fiel mir schwer zu lesen. Tagsüber war es fahl, nachts aber machte man so eine medizinische Lampe mit weißem Licht an, sehr unangenehm.
Der Blick, den du hattest, nachdem man dir im Berufungsverfahren die Strafe auf 15 Tag gesenkt hatte, was bedeutete der?
Erstaunen, dass man mir zehn Tage erlassen hatte: „In erster Instanz wurde nicht berücksichtigt, dass Sergej Smirnov Chefredakteur von Mediazona ist.“ Nicht berücksichtigt! Was sagt man dazu! Klar, ich dachte, es wäre gut, wenn sie mir ein paar Tage nachlassen. Aber gleich zehn. Demokratie, Tauwetter! Lasst uns glauben, dass sie mich freigesprochen haben.
Waren alle, mit denen zu gesessen hast, Navalnyj-Anhänger?
Da waren Navalnyj-Anhänger oder solche, denen zwar etwas in seinen Handlungen nicht gefallen mag, die aber auf jeden Fall seine Verhaftung wütend machte. Und alle waren natürlich auf die eine oder andere Weise Anhänger von Veränderungen des politischen Regimes im Land.
Du bist praktisch gleichzeitig zur Ankündigung des Rückzugs Russlands aus dem Europarat raus gekommen.
Ich glaube, dass niemand sich aus irgendetwas zurückziehen wird. Mir scheint, wenn Russland wollte, hätte es den Europarat schon längst verlassen und sicher nicht wegen einer nervösen Entscheidung von irgendwem zu Navalnyj. Aber trotzdem klingt das alles sehr traurig, weil wir Belarus sehen, das nicht im Europarat ist und freie Hand hat.
Glaubst du, dass deine Verhaftung ein Schlag gegen dich war oder gegen die ganze Mediazona?
Das weiß ich ehrlich gesagt nicht. Wahrscheinlich gegen mich, ansonsten hätte es irgendwelche Schritte bezüglich Mediazona gegeben. Möglich, dass so ein junger Leutnant einfach Zahlen verglichen hat, sah, dass bei mir in Twitter der 23. stand, ich so auf die „superschwarze Liste“ geriet und deshalb am Ende meine 25 Tage bekam. Ich weiß nur, dass die Mitarbeiter der Kriminalpolizei, die mir die Verwarnung aushändigten, keine Ahnung hatten, wer ich bin.
Ich dachte, die ganze Polizei kennt Smirnov.
Nein, natürlich nicht.
Zumindest scheint jeder bei der Polizei Mediazona zu kennen.
Die haben andere Interessen. Der eine kennt Mediazona, dem anderen ist das völlig egal: Wenn ich acht Stunden abgearbeitet habe, muss ich mich mit normalen Dingen beschäftigen und nicht mit eurem Stuss.
Glaubst du, dass nach dieser Protestwelle bei denen, die rausgekommen sind, eine gewisse Müdigkeit vorherrscht?
Ich bin kein Aktivist und habe keine Ahnung, was die fühlen. Aber ich sehe unseren Traffic, der ist normal, und die Spenden sind auch nicht schlecht. Man kann sagen, dass ich der Nutznießer meiner 15 Tage bin.
Mir scheint, dass das Regime jetzt gegen Mediazona arbeitet.
Die Regierung hat entschieden, bei Bedarf auf der Stelle ein Belarus zu errichten. Trotzdem ist nicht klar, was passieren wird, weder nach dem Duma-Wahlen noch im Falle weiterer Proteste. Die Regierung hat ihre Bereitschaft demonstriert, alle für 24 Stunden einzubuchten und falls nötig, massenhafte Strafverfahren einzuleiten. Aber mal im Ernst, als hätten wir das nicht vorher auch schon gewusst. Die einzige Schlussfolgerung, die die Regierung jetzt ziehen kann, ist, dass der Polizeiapparat nicht schlecht funktioniert.
Viele vergleichen das, was gerade passiert, mit dem Jahr 1937. So hätte damals auch alles angefangen.
1937 im 21. Jahrhundert wird so sein, dass man uns Kameras und Chips implantiert und uns verfolgen wird. Was wirklich unangenehm ist: Die Behörden wollen ihre Macht zeigen und werden versuchen, den Druck zu verstärken. Aber ich glaube, dass die russische Gesellschaft völlig unvorbereitet auf diese Reaktion ist und nicht bereit, sie zu unterstützen und das ist ziemlich wichtig. Diese Reaktion kann also lange anhalten, aber sie wird an Popularität verlieren. Verhaftungen und Repressionen werden natürlich weitergehen.
Das heißt, Mediazona wird die Arbeit nicht ausgehen.
Ja, über unsere Auflösung kann man in der nächsten Zeit leider wohl kaum nachdenken.
Quelle:
Übersetzung: Nicole Hoefs-Brinker
19. Februar/20. März 2021