(Art. 20 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte)
„Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln...“
(Art. 11 Europäische Konvention zum Schutz der
Menschenrechte und Grundfreiheiten)
„Die Bürger der Russischen Föderation haben das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln, Versammlungen, Kundgebungen, Demonstrationen und Umzüge durchzuführen sowie Streikposten aufzustellen“
(Art. 31 der Verfassung der Russischen Föderation)
Bei Demonstrationen und Mahnwachen von Menschenrechtsorganisationen oder oppositionellen Gruppen in der Russischen Föderation kommt es immer wieder zu Übergriffen. Demonstrationen werden mit Tricks der Behörden verhindert, Demonstranten verprügelt und festgenommen. Das ist ein klarer Verstoß gegen nationale und internationale Verpflichtungen, denen sich der russische Staat freiwillig unterworfen hat.
Die Verfassung der Russischen Föderation garantiert die Versammlungsfreiheit in Art.31. Menschenrechtsorganisationen in Russland demonstrieren deshalb seit einiger Zeit an jedem 31. eines Monats, um diesem Recht zum Durchbruch zu verhelfen und die papierne Garantie der Verfassung zur erlebbaren Realität zu machen. Sie wissen: Es gibt keine Demokratie ohne Versammlungsfreiheit! Und fordern: Schluss mit den Behinderungen und Übergriffen!
Um unsere Kolleginnen und Kollegen, unsere Freundinnen und Freunde dabei tatkräftig zu unterstützen, rufen wir zur Teilnahme an der Mahnwache für die Versammlungsfreiheit in Russland auf,
am 31. des jeweiligen Monats 2011 vor der Botschaft der Russischen Föderation,
Unter den Linden 63-65 (S-Bahnhof Brandenburger Tor).
A.I. MEMORIAL Deutschland e.V. Deutsch-Russischer Austausch e.V.
Der Münchner MEMORIAL-Verband organisierte auch
am 31. März 2011 von 17.30 bis 18.30 Uhr eine Mahnwache vor dem Russischen Konsulat/Europaplatz.
