Stand: 26. Juni 2006
§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr
1. Der Verein führt den Namen "MEMORIAL Deutschland". Der Verein ist in das Vereinsregister eingetragen.
2. Sitz des Vereins ist Berlin.
3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Zweck des Vereins
Auf Grund der geschichtlichen Beziehungen des russischen und deutschen Volkes zueinander hat sich der Verein die Förderung einer fruchtbaren und positiven zukünftigen Zusammenarbeit beider Völker zum Ziel gesetzt. Zweck des Vereins ist die Förderung der Hilfe für politisch Verfolgte, Kriegsgeschädigte und ehemalige Kriegsgefangene sowie die Förderung des Andenkens an politisch Verfolgte.
Der Verein unterstützt:
- die soziale und gesundheitliche Betreuung von Pensionären, besonders ehemaligen Häftlingen deutscher sowie sowjetischer Gefangenenlager, deren Renten und Gesundheitszustand eine selbständige Versorgung unmöglich machen
- die Beratung zur Durchsetzung von Rehabilitierungen und Ausgleichsansprüchen von politisch Verfolgten und ehemaligen Lagerhäftlingen
Dabei arbeitet der Verein mit MEMORIAL / St. Petersburg zusammen, führt Spendenkampagnen durch und beantragt Fördermittel, um die dringend benötigten materiellen Mittel einzuwerben.
Der Verein fördert das Andenken an die Verfolgten in der jüngeren Vergangenheit in der ehemaligen Sowjetunion durch historische Aufarbeitung dieser Vergangenheit unter besonderer Berücksichtigung des Lager- und Gefängniswesens.
Der Verein führt zu diesem Zweck Zeitzeugengespräche mit ehemaligen Häftlingen durch, gibt Editionen über Erinnerungen ehemaliger GULAG-Häftlinge heraus, betreut Besucher im ehemaligen KGB-Gefängnis Potsdam, Leistikowstr. 1, und organisiert Veranstaltungen zur Förderung der politischen Bildung u.a. von Jugendlichen, besonders Schülern. Diesem Ziel dienen desgleichen Veröffentlichungen und Dokumentationen.
Der Verein fördert die Beachtung, Einhaltung und den Schutz der Menschenrechte durch folgende Maßnahmen: Öffentlichkeitsarbeit, Herausgabe einschlägiger Veröffentlichungen zur diesbezüglichen Situation in der Russischen Föderation sowie die Durchführung von Veranstaltungen zur Unterrichtung der Öffentlichkeit.
Der Verein unterstützt:
- den Aufbau einer entwickelten Zivilgesellschaft und eines demokratischen Rechtsstaates, der die Rückkehr zum Totalitarismus ausschließt
- die Bildung eines gesellschaftlichen Bewusstsein auf der Wertegrundlage von Demokratie und Recht, Überwindung totalitärer Denkweisen und Bestärkung der individuellen Rechte im politischen und gesellschaftlichen Leben
- die Wiederherstellung der historischen Wahrheit und die Wahrung des Andenkens an die Opfer politischer Repressionen totalitärer Regime
Zur Verwirklichung der hier genannten Ziele arbeitet er mit den regionalen Verbänden der Internationalen Gesellschaft MEMORIAL zusammen. Er wirbt Mittel ein, führt Forschungsprojekte zur Aufarbeitung der totalitären Vergangenheit durch und organisiert internationale Begegnungen.
§ 3 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 4 Mitgliedschaft
1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und jede juristische Person des privaten und öffentlichen Rechts werden, die die satzungsmäßigen Ziele des Vereins bejaht und zur aktiven Mitarbeit bzw. Unterstützung bereit ist.
2. Der Wunsch zur Mitgliedschaft ist einem Vorstandsmitglied schriftlich anzuzeigen. Über die Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung kann der/die Betroffene die Mitgliederversammlung anrufen.
3. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, der einem Vorstandsmitglied schriftlich anzuzeigen ist, oder durch Ausschluss, wenn das Verhalten des betroffenen Mitglieds mit den Zielen des Vereins nicht in Einklang zu bringen ist oder in sonstiger Weise dem Ansehen des Vereins Schaden zufügt. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Vor der Entscheidung ist das betroffene Mitglied persönlich oder schriftlich zu hören. Der Ausschluss ist dem ausgeschlossenen Mitglied schriftlich zu begründen und per Einschreiben zuzusenden. Das ausgeschlossene Mitglied kann innerhalb einer Frist von 6 Wochen ab Zugang schriftlich Berufung beim Vorstand einlegen. Über die Berufung entscheidet die Mitgliederversammlung.
§ 5 Beiträge
Die Mitglieder haben einen Mitgliedsbeitrag zu leisten, dessen Höhe die Mitgliederversammlung bestimmt.
§ 6 Organe
Die Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
§ 7 Der Vorstand
1. Der Vorstand des Vereins vertritt den Verein nach außen. Er besteht aus 3 Personen und entscheidet mit einfacher Mehrheit. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
a) Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung
b) Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
c) Erstellung eines Rechenschaftsberichts, Verwaltung der Mittel des Vereins und Buchführung
d) Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern
2. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt und bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, wählt die Mitgliederversammlung ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.
§ 8 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom Vorstand unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 2 Wochen durch persönliche schriftliche oder mündliche Einladung einzuberufen.
2. Für die Beschlussfassung und außerordentliche Einberufung der Mitgliederversammlung gelten die §§ 32 ff. BGB.
3. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in ein Protokoll aufgenommen, welches von einem Vorstandsmitglied und dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.
4. Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Entlastung des Vorstandes.
5. Die Mitgliederversammlung wählt den Kassenprüfer für den Zeitraum von 2 Jahren.
§ 9 Auflösung des Vereins und Verbleib des Vereinsvermögens
1. Mit satzungsändernder Mehrheit kann von der Mitgliederversammlung die Auflösung des Vereins beschlossen werden.
2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigenden Zwecke fällt sein Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Fürsorge für politisch Verfolgte, besonders für ehemalige Häftlinge deutscher sowie sowjetischer Gefangenenlager.
3. Der Beschluss über die Verwendung ist erst nach Einwilligung des Finanzamtes auszuführen.
MEMORIAL Deutschland e.V. ist der deutsche Zweig von MEMORIAL International, einer internationalen Nichtregierungsorganisation, die auf dem Gebiet der Menschenrechte tätig ist und zahlreiche nationale und regionale Organisationen in mehreren Ländern (Russland, Ukraine, Deutschland, Italien, Frankreich,Tschechien) umfasst. Die Gesellschaft entstand als Bürgerrechtsbewegung während der Perestrojka-Zeit in der früheren Sowjetunion mit dem Ziel, die Auswirkungen der Gewaltherrschaft des Stalinismus aufzuarbeiten und der Opfer zu gedenken. Der erste Vorsitzende der Gesellschaft war der Atomphysiker, Dissident und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow.
Der deutsche MEMORIAL-Verband wurde 1993 in Berlin zunächst als Förderverein für MEMORIAL / St. Petersburg gegründet und in den internationalen MEMORIAL-Verband aufgenommen. 2001 wurde der Verein auf Grund seines erweiterten Aufgabenspektrums in MEMORIAL Deutschland e.V. umbenannt. Im Jahr 2008 wurde auch in München eine MEMORIAL-Gruppe gegründet.
Die Mitglieder von MEMORIAL Deutschland arbeiten ehrenamtlich und engagieren sich vor allem in den Bereichen der historischen Aufarbeitung der Gewaltherrschaft des Kommunismus, der Aufklärung über die aktuelle Menschenrechtssituation in Russland und der Unterstützung gesellschaftlicher Projekte der Partnerorganisationen in Russland.
Zur historischen Aufarbeitung der politischen Gewaltherrschaft gehört die Betreuung des ehemaligen "KGB-Gefängnisses" in der Leistikowstrasse 1 in Potsdam mit seiner Dauerausstellung "Von Potsdam nach Workuta", in der die Schicksale deutscher und russischer Häftlinge des sowjetischen Geheimdienstes dokumentiert sind. Ferner veranschaulicht MEMORIAL Deutschland auf einem Internetportal die Dimension und Auswirkungen des GULAG, des Systems der Zwangsarbeitslager in der früheren Sowjetunion.
Die Aufklärung über die aktuelle Menschenrechtssituation in Russland und den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion ist ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit von MEMORIAL Deutschland. Mit dem Nachrichtenserver werden aktuelle Berichte zur Menschenrechtsproblematik und Fragen der Zivilgesellschaft zur Verfügung gestellt.
Schließlich unterstützt MEMORIAL Deutschland e.V. die soziale Arbeit von MEMORIAL International, z.B. durch Fundraising zugunsten des Zentrums zur Unterstützung bedürftiger älterer MEMORIAL-Mitglieder, das der St. Petersburger MEMORIAL-Verband eingerichtet hat, um den Opfern des Stalinismus und ihren Angehörigen im Alltag zu helfen (u.a. Spenden zum Kauf von Medikamenten).
Darüber hinaus werden auch aktuelle politische Fragen, so z.B. der Tschetschenienkonflikt oder die NGO-Gesetzgebung aufgegriffen und kritisch kommentiert. Des weiteren können Wissenschaftler bei Recherchen beraten, Kontakte für Journalisten zu lokalen Memorial-Gruppen geknüpft oder Referenten für Tagungen vermittelt werden. Gleichfalls steht eine Vielzahl von Publikationen zur Verfügung, die von MEMORIAL-Verbänden zu den oben genannten Arbeitsbereichen herausgegeben werden.
In unregelmäßigen Abständen bieten wir Ihnen Aufzeichnungen und Mitschnitte von Veranstaltungen, Dokumentationen und Filmausschnitte unserer russischen Partnerorganisationen von MEMORIAL International.
Wir bitten um Verständnis, dass der überwiegende Teil der Aufzeichnungen derzeit überwiegend in russischer Sprache verfügbar ist.
Besuchen oder abonnieren Sie den MEMORIAL-YouTube-Kanal:
www.youtube.com/user/memorialRU
Auf der externen Seite www.foto-memorial.org bieten wir einen freien Zugang zum Fotoarchiv verschiedener MEMORIAL-Organisationen mit Bild- und Fotomaterial zur Geschichte der politischen Repressionen, zum Gulag und zur Entwicklung der Bürgerbewegung in der früheren Sowjetunion.
An dem Projekt sind die Organisationen von MEMORIAL in Moskau, St. Petersburg, Prag, Berlin, Krasnojarsk, Tomsk und Syktyvkar beteiligt, unterstützt von der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.
|
|
|
|
|
|
|
|
Für Inhalt und Technik verantwortlich
MEMORIAL Deutschland e.V.
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.memorial.de
Vorstand: Sabine Erdmann-Kutnevic, Dr. Anke Giesen, Christina Riek
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: 13617 Nz
Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RstV: Vorstand
Alle Rechte an der Internetpräsenz, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und elektronischen Weiterverbreitung, bleiben vorbehalten. Nachdruck, Verarbeitung oder elektronische Verbreitung sind nur mit vorheriger Einwilligung erlaubt. Es gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Design / Technische Realisierung / Hosting
KabelJournal® GmbH - Die Denkarbyter®
Ansprechpartner: Marcel Stöckel
August-Bebel-Straße 86
08344 Grünhain-Beierfeld
Telefon: 03774 6625-50
Fax: 03774 6625-60
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.denkarbyter.de & www.kabeljournal.de
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern, verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutzerklärung
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Auskunft, Löschung, Sperrung
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
Server-Log-Files
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp/ Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.
Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Quelle: eRecht24
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt.