Eine Zusammenstellung des Menschenrechtszentrums Memorial
Vor etwas mehr als einem Jahr, am 9. Januar 2018, wurde in Tschetschenien Ojub Titiev, Leiter der Vertretung des Menschenrechtszentrums Memorial in Grozny, festgenommen. Er wird des Drogenbesitzes beschuldigt. Wir sind der Ansicht, dass das Verfahren gegen Titiev fabriziert ist, um seine Menschenrechtsarbeit zu unterbinden.
Teil 1
Wer Ojub Titiev ist
Ojub Titiev ist Leiter der letzten unabhängigen Menschenrechtsorganisation in Tschetschenien, der Vertretung des Menschenrechtszentrums Memorial in Grozny, und ehemaliger Lehrer. Ojub Titiev leitete Memorial in der Republik Tschetschenien seit der Entführung und Ermordung der Menschenrechtlerin Natalja Estemirova. Zu diesem Zeitpunkt gab es in Tschetschenien praktisch keine Menschenrechtsorganisationen mehr: Alle hatten ihre Tätigkeit eingestellt, da sie um das Leben ihrer Mitarbeiter fürchteten. In Grozny war allein das Büro von Memorial übrig geblieben sowie sein Leiter: Ojub Titiev. Vor einem Jahr nun, am 9. Januar 2018, wurde Ojub festgenommen. In seinem Auto, dem Auto eines Menschen, der den Sport liebt und als gläubiger Moslem weder trinkt noch raucht, hatte man angeblich Drogen gefunden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt befindet er sich in Haft, der Prozess läuft. Das Menschenrechtszentrum Memorial ist überzeugt, dass Titiev unschuldig ist. Der Prozess vor dem Stadtgericht in Schali wird von der Richterin Madina Zejnetdinova geleitet. Die Ankläger auf Seiten des Staates sind der Staatsanwalt des Bezirks Kurtschaloj Dzhabrail Achmatov sowie Milana Bajtaeva, Mitarbeiterin der Staatsanwaltschaft der Republik. Verteidigt wird Ojub Titiev von den Anwälten Marina Dubrovina, Petr Zaikin und Ilja Novikov.
Ojub Titiev
Titiev wurde 1957 geboren. Er lebt in dem tschetschenischen Dorf Kurtschaloj. Seit den 80er Jahren arbeitete er als Sportlehrer, gründete eine der ersten Kinderabteilungen für Boxen in Tschetschenien. Während des ersten Tschetschenienkrieges half er Familien bei der Suche nach Vermissten und Umgekommenen. Er nahm an humanitären Projekten teil, half bei der Errichtung von Schulen in den Bergregionen Tschetscheniens, besorgte Lehrbücher und Ausstattung, widmete sich dem Schutz vor Diskriminierung von in Haft geratenen Moslems.
Die Verfolgung von Menschenrechtlern in Tschetschenien
Die gesetzwidrige Verfolgung und Verletzung von Rechten eines jeden Menschen ist unbedingt zu verwerfen. Es ist allerdings besonders wichtig, gerade Menschenrechtler zu verteidigen, denn wenn sie unter Druck gesetzt werden, bahnt dies den Weg für zahlreiche und straflos bleibende Verletzungen der Rechte aller Bürger.
15. Juli 2009
Ermordung der Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirova (1958 – 2009)
Natalja Estemirova, Mitarbeiterin von Memorial in Tschetschenien, Journalistin und Trägerin russischer und internationaler Preise auf dem Gebiet der Menschenrechte wird morgens neben ihrem Haus entführt. Gegen 15.00 Uhr findet man ihre Leiche in der Nähe des Dorfes Gasi-Jurt in Inguschetien. Natalja hatte mehrfach Drohungen von der Führung der Republik Tschetschenien erhalten. Nach der Ermordung Estemirovas stellt die Vertretung Memorials in Grozny ihre Arbeit ein, die Mitarbeiter werden bedroht, einige sind gezwungen nach Russland zu fliehen. Am 16. Dezember desselben Jahres erklärt der Vorsitzende des Menschenrechtszentrums Memorial Oleg Orlov, dass das Büro seine Arbeit wiederaufnehme. 2010 leitet dann Ojub Titiev, der bis dahin im Büro in Gudermes gearbeitet hatte, Memorial in Grozny. Die Ermordung von Natalja Estemirova wird nicht untersucht, die Schuldigen nicht bestraft.
11. August 2009
Ermordung Sarema Sadulaevas und Alik Džabrailovs
Die Leichen der Mitarbeiter der öffentlichen Organisation „Spasjom Pokolenije“ [„Lasst uns die Generation retten“] werden mit Schussverletzungen in dem Rajon Groznys Tschernoretschje im Kofferraum ihres Wagens gefunden. Am Vorabend hatten bewaffnete Männer in Tarnkleidung Sarema und Alik im Unicef-Büro entführt. Das Verbrechen wird nicht untersucht.
3. Juli 2010
Das Oberhaupt Tschetscheniens Ramzan Kadyrov droht öffentlich unabhängigen Menschenrechtsaktivsten
In einem Interview mit dem tschetschenischen Fernsehsender Grozny bezeichnet das Oberhaupt Tschetscheniens Ramzan Kadyrov Menschenrechtsaktivisten, die Finanzierung aus dem Ausland erhalten, als treulose Verräter. „Sie sind nicht meine Gegner – sie sind Feinde des Volkes, Feinde des Gesetzes und Feinde des Staates“, verkündet Kadyrov. Konkret nennt er den Vorsitzenden des Menschenrechtsrats Memorial Oleg Orlov sowie „die Frau und den Mann von Memorial in Gudermes.“ Der Mann ist Ojub Titiev.
11. Dezember 2014
Anhänger Kadyrovs sprengen eine Veranstaltung von Menschenrechtlern in Moskau
Während einer Pressekonferenz zum Thema „Kollektivstrafe im Kampf gegen den bewaffneten Untergrund in Tschetschenien“ dringen einige Anhänger Ramzan Kadyrovs in den Saal ein und bewerfen Igor Kaljapin, den Vorsitzenden der Organisation „Komitet protiv pytok“ [„Komitee gegen Folter“] und Alexander Tscherkassov, Vorstand des Menschenrechtszentrums Memorial, mit Eiern.
13. Dezember 2014
Unbekannte setzen das Büro von Menschenrechtlern in Tschetschenien in Brand
Nach der Ermordung Estemirovas entschließen sich die Aktivisten, ihre Arbeit in Tschetschenien mit mobilen Gruppen fortzusetzen – Juristen aus verschiedenen Regionen begeben sich abwechselnd in die Republik Tschetschenien. Ihr Einsatz wird von der Organisation „Komitet protiv pytok“ (Komitee gegen Folter) koordiniert. Ihre Tätigkeit wird von den örtlichen Machthabern äußerst ungern gesehen. Im Dezember 2014 versammelt sich im Zentrum Groznys „eine empörte Öffentlichkeit“ zu einer Kundgebung gegen Terrorismus und „Dollar-Aktivisten“. Nach der Aktion versuchen drei Unbekannte, in das Büro der mobilen Gruppen im Stadtzentrum einzudringen, ihre Mitarbeiter werden von Unbekannten in einem Lada Priora verfolgt. Gegen 21.20 Uhr wird das Büro in Brand gesetzt. Nachdem die Aktivisten ihre Verfolger abgeschüttelt haben und ins Hotel Grozny-City gelangt sind, treffen sie sich mit dem ersten stellvertretenden Minister für Innere Angelegenheiten Tschetscheniens, Apti Alaudinov. Dieser sagt, er könne für den gefahrlosen Aufenthalt der Gruppen-Mitglieder in Grozny nicht garantieren. Am nächsten Tag, als die Aktivisten in ihr abgebranntes Büro kommen, um noch erhalten gebliebene Sachen und Dokumente zu holen, werden sie von Polizisten festgenommen. Sie nehmen den Aktivisten ihre Telefone, Notebooks und den Videorecorder ihres Dienstwagens ab. Später geben sie ihnen dieseTechnik wieder zurück. Der Brand wird nicht untersucht.
14. Januar 2015
Unbekannte überfallen das Büro vom Memorial in Gudermes
Gegen 16.00 Uhr dringen fünf maskierte Männer in das Büro ein, in dem sich zwei Mitarbeiter befinden, rufen: „Ihr beschützt Kaljapin!“ [Vorsitzender der Organisation „Komitee gegen Folter“] und bewerfen sie mit Eiern. Die Angreifer werden weder gefunden noch bestraft.
3. Juni 2015
Unbekannte demolieren Büro und Auto von Aktivisten in Grozny
Am Morgen versammeln sich Menschen neben dem Büro der Aktivisten im Zentrum Groznys zu einer Kundgebung gegen Igor Kaljapin und seine Kollegen. Hinzu gekommene maskierte Männer demolieren das Auto der Organisation „Komitee gegen Folter“, dringen dann über den Balkon und die Eingangstür in das Büro ein und verwüsten es. Die Mitarbeiter, die sich im Büro befinden, können durch das Fenster entkommen. Als der Überfall beginnt, rufen Kollegen der Aktivisten aus Nishni Novgorod bei der Polizei in Grozny an und informieren über den Angriff. Die Polizei taucht nicht auf. Angreifer und Hintermänner werden nicht gefunden.
9. März 2016
Maskierte Unbekannte überfallen Journalisten und Menschenrechtler auf der Fahrt von Inguschetien nach Tschetschenien
Ungefähr zwanzig maskierte Unbekannte überfallen einen Autobus mit Menschenrechtlern und Journalisten, der sich auf dem Weg von Inguschetien nach Tschetschenien befindet. Die Angreifer verprügeln Passagiere und den Fahrer schwer, stehlen ihre Sachen sowie technische Geräte, zünden den Bus an. Drei Stunden nach dem Überfall attackieren Unbekannte das Hauptquartier der mobilen Gruppe im inguschischen Karabulak. Die Verbrechen wird nicht untersucht.
16. März 2016
Überfall auf den Leiter des „Komitees gegen Folter" Igor Kaljapin in Grozny
Eine Gruppe junger Leute überfällt Igor Kaljapin, als dieser aus dem Hotel Grozny-City kommt, das sich im Stadtzentrum befindet. Die Unbekannten bewerfen ihn mit Eiern, Mehl und Torte, übergießen ihn mit Seljonka [grüner Farbstoff] und fügen ihm einige Schläge zu, dabei rufen sie Losungen aus, die seine Tätigkeit verurteilen und beschuldigen ihn, Terroristen zu beschützen. Die Ermittler weigern sich acht mal, ein Strafverfahren wegen des Überfalls einzuleiten.
25. Dezember 2017
Aufruf des Vorsitzenden des Parlaments von Tschetschenien zur Verfolgung von Menschenrechtlern
Der tschetschenische Parlamentsvorsitzende Magomed Daudov gibt auf seinem tschetschenischen Instagram-Account MyListory eine lautstarke, öffentliche Erklärung ab. Er ruft offen dazu auf, Aktivisten zu verfolgen: „Ich erkläre verantwortlich, dass unter denjenigen, die hinter der Situation stehen, die mit den Sanktionen und der Blockade des Accounts des Oberhaupts der Tschetschenischen Republik in den sozialen Netzwerken zusammenhängen, Menschenrechtler sind, die in allen möglichen Komitees und Zentren arbeiten, sowie Journalisten der verlogensten Massenmedien, die für ihre subversive, antirussische Tätigkeit renommierte Preise und 30 Silberlinge direkt in Washington und anderen westlichen Ländern erhalten. […] Ich bin der Meinung, dass es an der Zeit ist, unsere Feinde, denen ein starkes Russland nicht gefällt, zu ihren Herren hinter den Hügeln zu schicken oder sie von der gesunden Gesellschaft zu separieren. Gäbe es in Russland kein Moratorium [gegen die Todesstrafe], hieße es für diese Feinde des Volkes Salam aleikum und das wär‘s gewesen."
9. Januar 2918
Die Verhaftung Ojub Titievs
Mitarbeiter in grüner Tarnuniform mit der Aufschrift GBR (Schnelle Eingreiftruppe) stoppen das Auto Ojubs, als dieser aus seinem Heimatort Kurtschlaloj fährt. Während sie Ojubs Aufmerksamkeit ablenken, deponiert einer von ihnen Drogen im Auto, die kurz darauf „entdeckt“ werden. Auf der Polizeistation erklärt Titiev, dass seine Verhaftung unrechtmäßig war. Der Chef der Kriminalpolizei antwortet: „Du willst es nach dem Gesetz? Wir machen es nach dem Gesetz.“ Man bringt Titiev zurück an den Ort des Geschehens, wo eine neue Verhaftung inszeniert wird – unter Beteiligung der Verkehrspolizei, von Zeugen und einer Ermittlergruppe. Nach der Verhaftung Titievs reisen seine Angehörigen sowie seine Kollegen aus dem Memorial-Büro Grozny eilig aus der Republik Tschetschenien aus. Anwalt Petr Zaikin wird demonstrativ verfolgt. Der Anwalt Sultan Telchigov ist gezwungen, Tschetschenien zu verlassen.
17. Januar 2018
Das Oberhaupt Tschetscheniens Ramzan Kadyrov bezeichnet Ojub Titiev als Drogenabhängigen
Der staatliche tschetschenische Fernsehkanal zeigt in einer Nachrichtensendung einen Auftritt Kadyrovs auf einer Versammlung von Polizisten und Mitarbeitern der republikanischen Nationalgarde. Kadyrov bezeichnet dort Menschenrechtsaktivisten als Volksfeinde, weil sie Denunziation betrieben und das eigene Volk diskreditierten. „Diese Leute haben keinen Platz in Tschetschenien“, sagt das Oberhaupt der Republik. Titiev nennt er einen Drogenabhängigen und empört sich, dass die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit sich auf eine, nach seinen Worten, alltägliche Angelegenheit richtet: „Da haben die Leute vom Innenministerium einen Drogenabhängigen gefasst und ihm das Gras abgenommen. Ich habe das aus dem Internet erfahren. Auf dieser Welt redet man an allen Orten über das tschetschenische Volk. Die UNO, das Außenministerium der Vereinigten Staaten. Weil man einen Genossen aus Kurtschaloj verhaftet hat, ruft das Außenministerium der USA dazu auf, ihn freizulassen! Wissen die überhaupt, wie viele Drogenabhängige wir in Tschetschenien verhaftet haben? Zu Tausenden haben wir im letzten Jahr Drogenabhängige gefasst, Prozesse gegen sie eingeleitet, sie ins Gefängnis gesteckt, mit ihnen prophylaktisch gearbeitet. Tag und Nacht haben wir das getan, und niemand hat irgendwas gesagt. Da muss man erst einen ihrer eigenen Drogenabhängigen fassen und die ganze Welt steht auf!“ (Die Übersetzung wichtiger Ausschnitte des Auftritts aus dem Tschetschenischen ins Russische finden Sie hier.)
17. Januar 2018
Übeltäter zünden das Büro von Memorial in Tschetschenien an
In der Nacht schlagen zwei Männer das Fenster des Büros von Memorial in der Mutaliev Straße in Nazran ein und zünden die Einrichtung an. Das Eindringen wird von einer Videokamera aufgenommen, die die Übeltäter vergeblich versuchen zu zerstören. Drei von sechs Räumen Memorials werden in Mitleidenschaft gezogen. Die aufgrund des Alarms schnell ausgerückte Feuerwehr stoppt eine Ausbreitung des Feuers. Ein Teil der Dokumentationen sowie der technischen Ausstattung verbrennt. Am selben Tag wird ein Verfahren wegen Brandstiftung eingeleitet. Memorial erklärt, dass eine Verbindung zwischen der Brandstiftung und jenen Kräften offensichtlich ist, die die Arbeit des Menschenrechtszentrums Memorial in Tschetschenien unmöglich machen und Memorial komplett aus der ganzen Nordkaukasus-Region verdrängen wollen. Anwälte, Journalisten und Kollegen Titievs, die regelmäßig zur Arbeit an seinem Prozess in den Kaukasus fuhren, nutzten aus Sicherheitsüberlegungen das Büro in Nazran und wohnten in einem Hotel in der Stadt Magas.
22. Januar 2018
Unbekannte zünden das Auto des Memorial-Büros in Machatschkala an
Auch Kollegen aus Dagestan unterstützen Ojubs Anwalt Petr Zaikin. Am 20. Januar fahren zwei Anwälte, die auf Vertragsbasis mit Memorial zusammenarbeiten, mit dem Auto der Vertretung in Machatschkala nach Kurtschaloj, um an den Untersuchungen im Verfahren Titiev teilzunehmen. Ihre Hilfe wird nicht benötigt, sie kehren am selben Tag zurück nach Dagestan. Zwei Tage später wird das Auto, in dem sie gefahren waren, angezündet.
23. Januar 2018
Drohungen gegen Mitarbeiter von Memorial in Dagestan
Auf dem Telefon der Vertretung in Machatschkala gehen Drohungen ein, das Büro samt Mitarbeiter anzuzünden.
28. März 2018
Unbekannte überfallen den Leiter von Memorial in Machatschkala
Gegen 9.30 Uhr geht Sirashutdin Daziev aus dem Haus zur Arbeit. Wie später eine Zeugin berichtet, springt ein Mann aus einem in der Nähe geparkten Lada Priora mit dunklen Scheiben, holt Daziev ein und schlägt ihn auf den Kopf. Sirashutdin gelangt selbständig nach Hause. Die dort angekommenen Rettungssanitäter bringen ihn in die neurochirurgische Abteilung des Republikanischen Krankenhauses. Die Angreifer werden nicht gefunden.
22. August 2018
Kadyrov verkündet Sanktionen gegen Menschenrechtsaktivisten
Während eines Auftritts vor Mitarbeitern des tschetschenischen Innenministeriums verkündet das Oberhaupt der Republik, dass Menschenrechtsaktivisten die Einreise in „sein Territorium“ versperrt sein wird, sobald das Verfahren gegen Ojub Titiev beendet ist. Nach den Worten Kadyrovs fährt zu dem Prozess „die komplette käufliche Nichtsnutzer-Bagage aus der ganzen Welt, aus dem ganzen Land.“ Kadyrov bezeichnet Titiev ein weiteres Mal als Drogenabhängigen und setzt die Aktivisten mit Terroristen und Extremisten gleich. (Veröffentlichung auf der Website von kavkaz-uzel.)
Jelena Milaschina, Journalistin, Novaja Gazeta
Jelena Milaschina
Neun Jahre lang hat der tschetschenische Memorial-Verband in dem Bewusstsein gearbeitet, dass der Mord an Natalja Estemirova ungesühnt bleiben wird. Im Vergleich zu dieser schrecklichen Alternative ist der Prozess gegen Ojub Titiev auf der Grundlage einer fabrizierten Beschuldigung das kleinste Übel, das in Tschetschenien einem Tschetschenen passieren kann, der sich für die Menschenrechte einsetzt. Am 9. Januar 2018 hätte man Titiev töten können. Aber man ließ ihn am Leben und präsentierte eine absurde Anschuldigung, um Ojub und Memorial zu brechen, zu entehren und zu diskreditieren. Aber ungeachtet dessen, dass dieses Verfahren ein völlig vorhersagbares Ende hat, dass das Urteil schon lange gefällt ist, und zwar nicht durch den Richter, der in diesem Spektakel die ihm zugewiesene zweitrangige Rolle spielt, ist es ihnen weder gelungen, Ojub zu brechen und zu entehren noch Memorial zu diskreditieren.
In all diesen Jahren wussten nur enge Kollegen über die kolossale Rolle Ojubs bei der Untersuchung immer neuer Verbrechen des Kadyrovschen Regimes Bescheid. Und zwar nicht nur, weil es gefährlich war, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. So ist Ojubs Charakter. Er gierte niemals nach öffentlicher Anerkennung, weil er seine Arbeit nicht als Weg zur Selbstverwirklichung verstand, sondern als Möglichkeit eine Schuld zurückzuzahlen. Das ist bei den tschetschenischen Machthabern so üblich, dass jegliche Hilfe für die Menschen nicht ohne öffentliche Dankbarkeit und Belobigung bleibt. Wirkliche gläubige Moslems helfen den Menschen still. Ojub hat vielen, wahrscheinlich hunderten Tschetschenen geholfen. Aber davon hätte niemals jemand erfahren, wäre da nicht dieser Prozess. Sobald die tschetschenische Regierung einen Menschen zu ihrer Zielscheibe gemacht hatte, der schon lange die höchste Anerkennung in der Welt verdiente und absichtlich all die Jahre im Schatten geblieben war, wurden die Verdienste Ojubs in vollem Umfang anerkannt. Alle Auszeichnungen, die Ojub in diesem Jahr erhalten hat, haben nicht einfach nur ihren Helden gefunden. Es ist genau das Gegenteil von dem passiert, was die Auftraggeber mit diesem inquisitorischen Prozess erreichen wollten. Die Welt hat von Ojub Titiev erfahren und zählt ihn zu den besten Vertretern des russischen sowie des tschetschenischen Volkes. Und an dieser Tatsache kann kein Urteil in diesem absurden Verfahren mehr etwas ändern.
Teil 2
Wie das Verfahren inszeniert wurde
Zwei Festnahmen, zwei Gutachten und eine erfolglose Gegenüberstellung
Am ersten Arbeitstag nach den Neujahrsferien, dem 9. Januarr, fuhr Ojub zur Arbeit. Am Rande des Dorfes stoppten Männer in grünen Tarnuniformen mit der Aufschrift GBR (Schnelle Eingreiftruppe) seinen Wagen. Wie später einer der Dorfbewohner erzählen wird, standen solche Gruppen an diesem Tag an allen Ausfahrten aus Kurtschaloj. Sie lenkten Ojub ab, danach „fand“ man hinter dem Beifahrersitz auf der Gummimatte 200 Gramm Marihuana.
Zwei Festnahmen
Man brachte Ojub auf die Polizeistation des Rajon Kurtschaloj. Der Chef der Kriminalpolizei Deni Dshabrailov verlangte von dem Menschenrechtler ein Geständnis. Anderenfalls werde man ein Verfahren gegen Ojubs Sohn einleiten. Titiev weigerte sich und betonte, dass seine Verhaftung nicht rechtmäßig verlaufen sei. „Du willst es nach dem Gesetz – dann bekommst Du es nach dem Gesetz,“ war nach Ojubs Worten die Antwort Dshabrailovs. Man zwang Titiev in Begleitung von Mitarbeitern der Polizei an den Ort des Geschehens zurückzukehren, wo man eine erneute Festnahme inszenierte – im Beisein der Verkehrspolizei, von Zeugen sowie einer Ermittlergruppe. Diesmal hielt man Ojub an, weil er angeblich kein Abblendlicht hatte. Die Drogen fand man ein zweites Mal – an derselben Stelle.
Untersuchungsproben
Am selben Tag führte man Ermittlungen durch: Titievs Hände und Fingernägel wurden auf Spuren untersucht, man brachte ihn in ein Drogenbehandlungszentrum. Gegen Abend wurde gegen den Menschenrechtsaktivisten ein Verfahren eingeleitet wegen Verstoßes gegen § 228.2 StGB (Unerlaubte Beschaffung, Aufbewahrung, Transport, Herstellung und Verarbeitung von Drogen). Ojub brachte man in das Untersuchungsgefängnis von Schali.
Haare
Am 10. Januar holte man Ojub erneut auf die Polizei nach Kurtschaloj und forderte ihn auf, zu gestehen. Er weigerte sich. Da zog man neue Mitarbeiter hinzu. Die setzten Ojub auf einen Stuhl, fesselten seine Hände hinter dem Rücken mit Handschellen und verbanden ihm den Mund mit Klebeband. Erneut verlangten sie ein Geständnis. Doch Ojub bezichtigte sich nicht selbst. Kurz darauf kam ein weiterer Mitarbeiter in den Raum, beschimpfte die anderen und befahl ihnen, Titievs Fesseln zu lösen. Das Klebeband rissen sie Ojub mit Haaren daran herunter: Diesen Streifen mit dem genetischen Material Titievs klebten sie auf das Drogenpaket aus dem Auto. Vor Gericht wird Ojub sagen, dass die demonstrative Vorbereitung einer beabsichtigten Folter in Szene gesetzt wurde, um Haare von ihm zu erhalten.
Sicherheitskräfte im Haus Titievs
Am selben Tag drangen Sicherheitskräfte in Titievs Haus in Kurtschaloj ein. Im Haus befanden sich nur Frauen. Die Sicherheitskräfte verlangten, Ojubs Bruder Jakub und seinen Sohn Bekchan beizuschaffen und bedrohten sie. Kurz darauf verließen Ojubs Ehefrau und seine Kinder Tschetschenien. Am 10. Januar 2018 überreichte man Titiev die Anklage.
Teil 3
Was im Verfahren gegen Ojub Titiev nicht stimmt
In den Unterlagen finden sich Ungereimtheiten, Verfahrensverstöße und grobe Fehler bei der Erstellung von Dokumenten. So gibt es beispielsweise unter den Ermittlungsdokumenten visuell völlig identische Unterschriften, die angeblich von verschiedenen Personen stammen. Es bleibt sowohl durch die Untersuchung als auch durch die Befragung der Zeugen unklar, wie der Polizist (so wie er es behauptet) von der Straße aus das Paket mit den Drogen unter dem Sitz des Wagens gesehen haben kann. Es gelang nicht zu klären, wo die verschwundenen Sachen Titievs hingekommen sind, darunter einige Telefone, eine der Selbstverteidigung auf kurze Distanz dienende Pistole und Dokumente. Auf Seiten der Verteidigung gibt es viele offene Fragen.
Angeblich ein Paket mit Drogen in Ojubs Auto gefunden
Beim ersten Mal „fanden“ Männer in grünen Tarnanzügen mit der Aufschrift GBR Drogen im Wagen Ojubs. Dabei wurde der Fund nicht auf die erforderliche Weise festgehalten, so fehlten zum Beispiel die Zeugen. Daraufhin inszenierte man die Verhaftung zum wiederholt Male, diesmal mit Zeugen. Das Paket befand sich während der ganzen Zeit im Auto. Die Video-Aufzeichnungen der Überwachungskamera der Polizeistation, wo man Ojub zweimal hinbrachte, hätte die doppelte Festnahme beweisen können, doch ungeachtet der Forderungen der Anwälte wurden die Kameras nicht beschlagnahmt. Später wurde bekannt, dass die Kameras an jenem Tag nicht eingeschaltet waren. Titiev wandte sich an das Ermittlungskomitee mit einer Erklärung, dass ihm die Drogen untergeschoben wurden. Die Erklärung wurde nicht ernsthaft überprüft.
Alle Überwachungskameras versagten gleichzeitig
Die Verteidigung konnte von keiner einzigen Überwachungskamera Aufzeichnungen zum 9. Januar erhalten. Die Kameras funktionierten weder auf der Polizeiwache noch in Verwaltungsgebäuden und Banken. Die Videokameras in den Autos, die sich am Ort des Geschehens befanden, waren ebenfalls nicht in Betrieb.
Spuren von Drogen wurden ausschließlich auf den Handflächen entdeckt. Während der Untersuchungen ließ man keinen Anwalt zu Ojub vor.
Die Expertise zeigte, dass sich an den Fingernägeln Ojubs keine Spuren von Drogen befanden, dass die Handflächen jedoch Spuren aufwiesen. Teile von Fingernägeln auszutauschen, ist gefährlich – eine DNA-Analyse würde sofort zeigen, zu wem sie gehören. Mit den Spuren der Handflächen zu arbeiten, ist weitaus einfacher. Bevor der Umschlag mit den genommenen Proben verschlossen wurde, führte man Ojub aus dem Büro des Ermittlers. Wahrscheinlich wurden die Tamponaden mit dem Abrieb von Ojubs Händen, als er nicht im Raum war, ausgetauscht oder sie wurden mit drogenhaltigen Stoffen in Berührung gebracht. Die forensisch-narkologische Untersuchung Ojubs selbst, die in dem Drogenbehandlungszentrum durchgeführt wurde, ergab, dass sich in seinem Organismus keine Drogen befanden.
Zeuge der Anklage Baschanov bereits zweimal wegen Drogen verurteilt
Amadi Baschanov ist der einzige Zeuge dafür, dass Titiev Ende November, Anfang Dezember 2017 angeblich tagsüber in der Innenstadt Groznys Haschisch geraucht haben soll. Allerdings befand sich der Zeuge selbst vom 19. Oktober bis zum 14. Dezember auf der föderalen Fahndungsliste, weil er - entgegen den Bedingungen einer Bewährungsstrafe - in eine andere Stadt gefahren war. Der Zeuge wurde zweimal (2015 und 2016) wegen Drogenhandels zur strafgesetzlichen Verantwortung gezogen, erhielt allerdings beide Male keine Gefängnisstrafe. Das ist ein für Tschetschenien erstaunliches Vorkommnis. Die Verteidigung Titievs ist sich sicher, dass Baschanov mit den Ermittlern zusammenarbeitet.
Nach Angaben der Ermittler sah Baschanov auf einer Taxifahrt zufällig ein Foto des verhafteten Titiev auf dem Telefon eines Mitfahrenden. Er erinnerte sich, dass er diesen unbekannten Mann bereits zweimal im Zentrum Groznys gesehen hatte: Angeblich hatte er geraucht und von ihm sei Haschischgeruch ausgegangen. An diesem Tag traf Baschanov „zufällig“ Rizvan Sulejmanov, den stellvertretenden Leiter der Untersuchungsabteilung des Polizeireviers in Grozny (der ihn in der Vergangenheit selbst mit Hanf verhaftet hatte) und erzählte ihm davon. Sulejmanov traf an diesem Tag seinerseits „zufällig“ drei operative Ermittler, die in dem Verfahren gegen Titiev arbeiteten und gab diesen weiter, was Baschanov erzählt hatte. Das alles passierte am 9. Januar, dem Tag von Titievs Verhaftung. Ende Januar setzte der Ermittler eine Gegenüberstellung zwischen Baschanov und Titiev an. Baschanov verhielt sich wie eine Person im Drogenrausch. Seine Pupillen waren geweitet, seine Reaktion verlangsamt. Das wichtigste aber war: Er erkannte Titiev nicht. Das Ergebnis dieser Identifizierung hielt Ermittler Agabekov auf die erforderliche Weise fest. Keiner der Anwesenden erhob Einwände. Am nächsten Tag rief man den Ermittler in den Zeugenstand. Während einer Gegenüberstellung behauptete er, das Protokoll falsch ausgefüllt zu haben. Baschanov habe Titiev tatsächlich erkannt. Zu dieser Gegenüberstellung erschien Agabekov mit einem großen Hämatom im Gesicht.
Vor Gericht wird Ojub berichten, dass er an einem der Neujahrsfeiertage, dem 4. Januar, ins Memorial-Büro fuhr (als Büro hatten sie eine Wohnung in einem gewöhnlichen Haus im Zentrum Groznys gemietet). Im Treppenhaus zwischen dem zweiten und dritten Stock stand ein Mann, um ihn herum lagen eine Menge Zigarettenkippen. Der Mann schaute ihm aufmerksam ins Gesicht. Wie er hieß und warum er ihn so aufdringlich musterte, als wolle er ihn sich einprägen, wusste Ojub damals nicht. Es war Amadi Baschanov. Vor Gericht machte Baschanov den Eindruck eines Menschen unter Drogeneinfluss. Nach der Hälfte des Verhörs wandte er sich auf tschetschenisch an die Übersetzerin: „Sagen Sie Ihnen, sie sollen mich gehen lassen, es geht mir sehr schlecht. Ich bin völlig verschwitzt, ich falle gleich um!“ Nach den Worten der bei Gericht Anwesenden verschwand er in der Pause sofort in der Toilette, danach saß er auf einer Bank im Hof und man konnte sehen, dass er zitterte. Dann kam er unerwartet schnell zu sich und setzte seine Aussage munter fort. Die Richterin weigerte sich, ihn auf Drogenkonsum überprüfen zu lassen.
Polizisten als Zeugen der Anklage
Neben Baschanov lud die Anklage 61 Polizisten der Polizeistation Kurtschaloj vor Gericht. Die meisten von ihnen haben mit dem Fall nichts zu tun. Sie machen übereinstimmende, einsilbige Aussagen.
Gelöschte Fotos mit Uniform der GBR (Schnelle Eingreifgruppe)
Nach den Worten der Polizisten trägt niemand grüne Tarnanzüge mit der Aufschrift GBR – es werden nur blaue, offizielle Polizeiuniformen getragen (in diesen kamen die meisten auch ins Gericht). Außerdem hätten sie keine Dienstwagen in Tarnfarben gesehen. Allerdings wurde in den Accounts der Zeugen in den sozialen Netzwerken eine Vielzahl an Fotografien gepostet, auf denen sie ihren Dienst in Uniformen der GBR tun. Der Leiter der Polizei Kurtschaloj Rustam Aguev veröffentlichte bei Instagram regelmäßig Videofilme, auf denen Mitarbeiter seiner Abteilung ihren Dienst im Tarnanzug mit der Aufschrift GBR in Autos mit eben derselben Aufschrift versehen. Anschließend löschte er sie, aber es blieben Kopien erhalten.
Als die Anwälte den Inspektor der Mobilen Staffel der Polizei Kurtschaloj Musip Madarov nach seinen Aufnahmen auf Instagram in der Uniform der GBR (später hatte er sie gelöscht) befragten, erklärte dieser, dass er diese Uniform lediglich zuhause anziehen würde, nur einmal habe er sie im Dienst getragen. Der Mitarbeiter der Verkehrssicherheit Alichan Garaev, Teil der Gruppe, die Ojub beim zweiten Mal festnahm, entfernte aus seinem Account bei Instagram eine Collage mit Kollegen in Tarnuniform sowie ein Foto von sich selbst und dem Chef der Polizeistation vor dem Hintergrund des Dienstwagenparkplatzes, auf dem Autos in Tarnfarben zu sehen sind. In offiziellen Quellen der Republik Tschetschenien wurden ebenfalls Belege dafür gefunden, dass die Schnelle Eingreiftruppe völlig legal im Rahmen des MVD existiert. Unter den Unterlagen des Verfahrens befinden sich Dokumente aus dem Polizeirevier, die bestätigen, dass es Autos in Tarnfarben gibt.
Gleichlautende Aussagen
Auf den Großteil weiterer Fragen antworteten die Polizisten mit „Weiß ich nicht“, „Ich erinnere mich nicht“, „Fragen Sie die Vorgesetzten.“
Befragungen in nicht-öffentlichen Sitzungen
Sieben Polizisten, die in direkten Zusammenhang zur Fälschung des Verfahrens stehen, wurden vom Gericht aus „Sicherheitsgründen“ in nicht-öffentlichen Sitzungen befragt. Der Verteidigung gelang es nicht, eine klare Antwort auf die Frage zu erhalten, was die Befürchtungen um ihre Sicherheit hervorgerufen habe und wodurch sie sich von den übrigen aussagenden Polizisten unterschieden. Möglicherweise geschah dies, um die offensichtlichen Inkonsistenzen ihrer Aussagen vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Da die Anwälte zur Geheimhaltung verpflichtet sind, ist es unmöglich zu erfahren, was diese Zeugen vor Gericht ausgesagt haben.
Die Zeugen der Verteidigung
Zur Verteidigung Titievs trat vor Gericht eine Vielzahl an Personen auf. Dabei handelt es sich vor allem um Menschen, die Ojub schon lange kennen oder mit ihm arbeiten, Bekannte, Nachbarn, Bewohner desselben Ortes. Ihre Aussagen gleichen sich: Ojub sei ein zutiefst anständiger Mensch und vorbildlicher Moslem, halte sich streng an die Bräuche des Islam, trinke nicht, rauche nicht, treibe regelmäßig Sport. Ihn des Drogenmissbrauchs zu beschuldigen, sei absurd.
Usman Jusupov
Bewohner des Dorfes Majrtup, Freund Ojubs. Mit ihm bekannt seit mehr als 10 Jahren.
„Ohne falsche Bescheidenheit setze ich Ojub an die erste Stelle, obwohl ich viele verschiedene Menschen kenne. Er ist ein sehr religiöser Mensch. Wenn er während der Gebetszeit unterwegs war, hielt er immer an und suchte einen Platz für das Gebet. Dabei hob er seine Frömmigkeit nie hervor. Er pflegte einen gesunden Lebensstil, steckte auch mich damit an. Wir gingen jeden Abend zusammen in die Sporthalle – Gewichtheben, Hanteln, Laufen. Wir hatten vor, in diesem Jahr den Mont Blanc zu erobern, darum haben wir intensiv trainiert. Er wird des Unwahrscheinlichsten beschuldigt, das man sich nur vorstellen kann. Ojub und Drogen, das ist einfach unvereinbar. Ich müsste viele Kilometer laufen, um einen Menschen zu finden, der an diese Anschuldigung glaubt.“
Sultan Daschaev
Kennt Ojub seit Kindesbeinen, pflegte Kontakt zu seinen Eltern, kannte seinen Großvater.
„Ojub trank nie Alkohol, rauchte nicht, war gesellig und ging zur Moschee. Ich kann ihn nur absolut positiv charakterisieren. Keine einzige Person aus unserer Gegend kann von ihm sagen, er habe grobe Fehler gemacht. Wie er hierhin zu Ihnen [vor Gericht] geraten ist, weiß ich nicht.“
Salam Daschaev
Einwohner von Kurtschaloj, kennt Ojub seit seiner Geburt.
„Ojub kämpfte immer für die Wahrheit. Das ist bei ihm eine Krankheit. Er ist ein disziplinierter Bursche, raucht nicht, trinkt nicht, treibt Sport.“
Sajd-Emi Sulejmanov
Nachbar Titievs, kennt ihn seit der Kindheit.
„Wir begannen 1976 in Argun zu trainieren. Nach vier Jahren wurde ich Box-Trainer, bald darauf kam Ojub auch dorthin. Wenn ich unterwegs war, sprang er für mich ein. Ojub ist ein gläubiger Mensch, sogar beim Training betete er, half anderen immer, er ist nicht imstande zu lügen.“
Nažmudi Džabichadžiev
Einwohner von Kurtschaloj, seit jungen Jahren mit Ojub bekannt, besuchten einander häufig.
„Ojub war nie mit Rauchern und Trinkern befreundet. Er ist ein religiöser Mensch, ging regelmäßig zur Moschee, wenn jemand Hilfe brauchte, half er. Er ging zu den Freitagsgebeten und zwang auch mich dazu. Er trieb viel Sport. Er bot mir an, mich ihm anzuschließen, aber ich bin nicht im richtigen Alter.“
Saidachmet Kadyrov
Einwohner von Kurtschaloj, Freund Ojubs, kennt ihn seit über 30 Jahren.
„Ojub ist ein anständiger Mensch. Wir haben zusammen gebetet und gefastet, er ist sehr gläubig. Niemand hat Ojub jemals rauchen sehen. Er begann mit 5, 6 Jahren zu trainieren und tut das bis heute.“
Chusejn Gabaev
Nachbar von Ojub, kennt ihn seit der Kindheit.
„Gute von Schlechten zu unterscheiden ist einfach, aber einen Besseren von Guten zu unterscheiden ist schwierig. Und Ojub – das ist der Beste. Niemals werde ich glauben, dass Ojub etwas mit Drogen zu tun hat. Die Dorfbewohner sagen, dass man ihn wegen nichts mitgenommen hat.“
Said-Chusejn Saiev
Einwohner von Kurtschaloj, Nachbar Ojubs, kennt ihn seit der Kindheit.
„Ich selbst rauche, aber vor ihm habe ich nie geraucht, obwohl er jünger ist als ich. Er ist die am meisten geachtete Person in unserer Straße, niemals werde ich glauben, dass sie bei ihm Drogen gefunden haben – er hat mich sogar wegen Zigaretten geschimpft.“
Ojubs Kollegen unter den Menschenrechtsaktivisten schilderten vor Gericht die Attacken auf Menschenrechtler in Tschetschenien und begründeten damit das politische Motiv des Verfahrens. Nach ihren Worten trank Ojub nicht, rauchte nicht und trieb regelmäßig Sport.
Unter den Zeugen der Verteidigung waren: Dmitrij Utukin, Experte beim Komitee gegen Folter, Jurist Sergej Babinez, Oleg Orlov, Leiter des Programms „Gorjatschije Totschki“ [„Brennpunkte“] im Menschenrechtszentrum Memorial, Sirashutdin Dazijev, Leiter der Vertretung von Memorial in Dagestan, Timur Akiev, Leiter der Vertretung in Inguschetien, die Mitarbeiter (gegenwärtige und ehemalige) der Organisation „Grashdanskoe Sodejstvie“ [„Bürgerhilfe“] Elena Burtina, Ljudmila Gendel, Lejla Rogozina und Tatevik Gukasjan sowie Stanislav Dmitrievskij, Projektleiter im Natalja Estemirova-Dokumentationszentrum.
Taus Serganova, Journalistin
Taus Serganova, Journalistin
Der Prozess gegen Ojub Titiev ist nach Meinung vieler, die dort anwesend waren, eine Farce, an der einige gezwungenermaßen, andere völlig freiwillig teilnehmen. Aber die Wahrheit nimmt ebenfalls teil. Nur befindet sie sich hinter Gittern. In einem Käfig aus Metall. Unter strenger Bewachung. Noch. Dieser Prozess zeigte (und bewies) sehr klar und immer wieder, dass das Gute und das Böse sich an jenen Plätzen befindet, die ihnen der Allmächtige in dieser Welt der Menschen zugewiesen hat. Die Versuche, ihren Standort zu verändern und das eine für das andere auszugeben, haben sich von Anfang an als erfolglos erwiesen. Ojub Titiev zählt zu jener Kategorie von Menschen, mit denen man zu diesem Punkt keine Übereinkunft treffen kann.
Teil 4
Wer Ojub Titiev unterstützt
Tausende Menschen auf der ganzen Welt unterstützen Ojub Titiev und das Menschenrechtszentrum Memorial: Aktivisten, Menschenrechtler, Journalisten und Politiker. Ojub erhielt mehrere internationale Auszeichnungen.
10. Januar 2018
Erklärungen des Europäischen Bürgerbeauftragten und der Pressestelle des Außenministeriums der Vereinigten Staaten
Der Menschenrechtskommissar des Europarats Nils Muižnieks rufen die russischen Machthaber dazu auf, Ojub Titiev unverzüglich freizulassen. Nach Meinung des Ombudsmanns sind die von den tschetschenischen Rechtsschutzorganen gegen den Aktivisten erhobenen Anschuldigungen zweifelhaft. Das US-Außenministerium veröffentlicht eine Erklärung, die die sofortige Freilassung Ojub Titievs fordert.
11. Januar 2018
Pressesprecher der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU veröffentlicht Erklärung zur Verteidigung von Titievs
Der Delegationsleiter der EU in Russland übersendet Tatjana Moskalkova, der Menschenrechtsbeauftragten der Russischen Föderation, am Tag der Verhaftung von Titiev einen Brief. „Wir erwarten, dass die föderalen und regionalen Behörden der Russischen Föderation in vollem Umfang die gesetzlichen Rechte von Herrn Titiev gemäß der internationalen Verpflichtungen Russlands auf dem Gebiet der Menschenrechte einhalten und Titiev unverzüglich freilassen.“
12. Januar 2018
Gemeinsame Erklärung führender Menschenrechtsorganisationen zur Verhaftung Ojub Titievs
Führende Menschenrechtsorganisationen veröffentlichen eine gemeinsame Erklärung anlässlich der Verhaftung Ojub Titievs: „Die Fabrizierung von Prozessen wegen Drogenmissbrauchs und das Unterschieben von Beweisstücken – das ist eine übliche Praktik der tschetschenischen Machthaber, um mit Kritikern abzurechnen.“ Die Erklärung unterschreiben Human Rights Watch, Amnesty International, Front Line Defenders, FIDH (International Federation for Human Rights), die Weltorganisation gegen Folter im Rahmen des gemeinsamen Projekts Observatorium zum Schutz von Menschenrechtlern, außerdem das Norwegische Helsinki-Komitee sowie die Internationale Partnerschaft für Menschenrechte.
17. Januar 2018
Erklärung der Partei Jabloko: „Wir fordern, die Verfolgung von Memorial im Nordkaukasus zu beenden.“
Die Partei Jabloko veröffentlicht eine Erklärung, in der sie fordert, die Verfolgung von Memorial im Nordkaukasus zu beenden: „Wir fordern Ojub Titiev unverzüglich freizulassen, den erforderlichen Schutz der Rechte und gesetzlichen Interessen des Menschenrechtsaktivisten sowie seiner Familienangehörigen, ihres Lebens, ihrer Gesundheit und der Unantastbarkeit ihrer Persönlichkeit zu gewährleisten.“
18. Januar 2018
Erklärung der OSZE anlässlich der Verletzungen der Rechte von Vertretern des Menschenrechtszentrums Memorial in Russland
„Die Europäische Union ist tief beunruhigt über die Festnahme und Inhaftierung von Ojub Titiev, Leiter der Vertretung des Menschenrechtszentrums Memorial in der Republik Tschetschenien der Russischen Föderation. Beunruhigt sind wir ebenfalls über Mitteilungen darüber, dass ihm in der Untersuchungshaft notwendige medizinische Hilfe verwehrt wird und seine Haftbedingungen unvereinbar sind mit von Russland im Bereich der Menschenrechte akzeptierten Verpflichtungen. Wir erwarten, dass er unverzüglich freigelassen wird“, heißt es in der Erklärung.
24. Januar 2018
Memorial International wendet sich an die russische und internationale Öffentlichkeit
„Das einzige, was wir in dieser Situation tun können ist, an die russische und internationale Öffentlichkeit zu appellieren, das Verfahren gegen Titiev ebenso aufmerksam zu verfolgen und so eindeutig und engagiert zu reagieren, wie bereits im Falle Dmitriev. Es gilt zu erreichen, dass das russische Innenministerium die Ermittlungen gegen Titiev übernimmt. Nach mehrmaligen diffamierenden und drohenden Ausfällen des tschetschenischen Regierungschefs Kadyrov gegen Menschenrechtler ist in Grosnyj kein faires Verfahren zu erwarten.“
24. Januar 2018
Aufruf von Menschenrechtsaktivisten, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Kulturschaffenden
Ein Aufruf, unterschrieben von den Mitgliedern des Russischen Menschenrechtsrats (beim Präsidenten) wird an folgende Adressaten versendet: Generalstaatsanwalt Tschajka, Innenminister Kolokolzev sowie an den Leiter des Untersuchungskomitees Bastrykin. Dem Aufruf schließen sich Vladimir Pozner, Sergej Aleksaschenko, Irina Prochorova, Dmitrij Zimin und viele andere an.
28. Januar 2018
Journalistin und Politikerin Ksenija Sobtschak hält Mahnwache in Grozny ab
Moderatorin und Präsidentschaftskandidatin Ksenija Sobtschak hält am 28. Januar zur Unterstützung für den verhafteten Aktivisten eine Mahnwache in Grozny ab.
30. Januar 2018
Aufruf von Memorial an die Öffentlichkeit in Zusammenhang mit der Verfolgung des Menschenrechtsaktivisten
„Wir bitten Sie, sich unseren Aktionen anzuschließen und Aufrufe mit der Forderung, Ojub Titiev freizulassen, an die Adresse des Präsidenten der Russischen Föderation zu senden: Moskau 103132, Ilinka Straße 23, Vladimir Vladimirovitsch Putin. Ojub Titiev ist ein mutiger Mensch, der tapfer alle Widrigkeiten erträgt, aber er benötigt unsere Solidarität. Wir rufen dazu auf, ihm Briefe mit Wünschen und Worten der Unterstützung an die Adresse des Untersuchungsgefängnisses in Grozny zu schicken.“
2. Februar 2018
Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkova ruft dazu auf, das Verfahren Ojub Titiev dem föderalen Gerichtsbezirk des Nordkaukasus zu übergeben
Nach ihrer Meinung befördere das eine größere Objektivität und bewirke ein erhöhtes Vertrauen in der Öffentlichkeit, erklärt die Pressestelle der Beauftragten gegenüber Interfax.
8. Februar 2018
Europäisches Parlament verabschiedet Resolution zum Prozess gegen Ojub Titiev
„Das Europäische Parlament … ruft dazu auf, den Leiter der Vertretung des Menschenrechtszentrums Memorial der Republik Tschetschenien Ojub Titiev unverzüglich freizulassen, erklärt die Festnahme Titievs zum Teil einer alarmierenden Tendenz von Verhaftungen, Überfällen, Einschüchterungen sowie Diskreditierungen unabhängiger Journalisten und Aktivisten, die in Tschetschenien arbeiten.“
21. Februar 2018
Mehrere Fraktionsführer des Deutschen Bundestages setzen sich für Ojub Titiev ein
Die Fraktionsführer der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der Grünen schreiben in Zusammenhang mit dem Prozess gegen Ojub Titiev einen gemeinsamen Brief an den Botschafter der Russischen Föderation in Deutschland. Sie bezeichnen die Handlungen gegen das Menschenrechtszentrum Memorial und Titiev als inakzeptabel und rufen zu einer schnellen Untersuchung der Anschuldigungen gegen Titiev auf.
30. März 2018
Komitee gegen Folter: „Der Fall Titiev darf nicht in Tschetschenien untersucht werden.“
Das Komitee gegen Folter schlägt allen Unterstützern vor, dem Präsidenten Russlands einen Brief zu senden mit der Bitte, über die Frage einer Verlegung des Verfahrens gegen Ojub Titiev nach außerhalb der Grenzen Tschetscheniens ebenso zu entscheiden, wie über die Übergabe der Untersuchungsmaterialien, entsprechend dem Antrag Titievs wegen eines von Polizisten gegen ihn verübten Verbrechens.
28. April 2018
14 führende internationale und russische NGOs wenden sich wegen des Verfahrens gegen Titiev mit einem Aufruf an die FIFA
Die FIFA hat Grozny als Trainingslager für die Ägyptische Nationalmannschaft während der Weltmeisterschaft 2018 in Russland gewählt. Zur gleichen Zeit, im Januar desselben Jahres, verstärken die Behörden Tschetscheniens die Angriffe auf die führende russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit der Verhaftung des Leiters ihres Büros in Grozny Ojub Titiev aufgrund eines fabrizierten Strafverfahrens. Die Autoren des Aufrufes fordern die FIFA dazu auf, mit den russischen Machthabern zur Menschenrechtssituation in Tschetschenien sowie der Situation rund um Titiev und Memorial im Einzelnen „in einen Dialog zu treten."
14. Mai 2018
60 in Russland bekannte Persönlichkeiten wenden sich in Zusammenhang mit dem Prozess gegen Titiev an Präsident Putin
Bekannte Persönlichkeiten aus dem Bereich der Wissenschaft, Kultur und Religion lenken die Aufmerksamkeit des Präsidenten auf die Falsifizierung des Verfahrens gegen Ojub Titiev: „Die zynische Anwendung des Rechtssystems, um alle Menschenrechtsaktivisten und Menschen guten Willens einzuschüchtern, die sich für Rechtssicherheit sowie die Einhaltung der Menschenrechte in der Tschetschenischen Republik einsetzen, ruft äußerste Empörung hervor. Wir wenden uns an Sie als Garanten der Russischen Verfassung mit der Bitte, die sofortige Übergabe des Verfahrens gegen Titiev an die Föderale Ebene zu veranlassen, die Angelegenheit unter Kontrolle zu nehmen und der Hetzjagd gegen Memorial ein Ende zu setzen.“
15. Mai 2018
Die Tochter Natalja Estemirovas ruft dazu auf, ihre Petition zum Schutz von Titiev und Memorial zu unterschreiben
„Meine Mutter ist vor neun Jahren, als sie Menschenrechte in Russland verteidigte, umgekommen. Jetzt drohen ihrem Freund und Kollegen, dem Menschenrechtsaktivisten aus Tschetschenien, 10 Jahre Gefängnis. Bitte, helfen Sie.“
18. Mai 2018
Die FIFA drückt im Zusammenhang mit der Verfolgung Titievs ihre Besorgnis aus
„Auch wenn wir keine Hinweise darauf haben, dass die Verhaftung des Herrn Titievs in irgendeiner Weise mit der Tätigkeit der FIFA oder mit der Durchführung der Fußballweltmeisterschaft in Verbindung steht, ruft die Situation um Herrn Titiev unsere tiefe Besorgnis hervor. Wie in allen anderen ähnlichen Fällen, halten wir es für wesentlich, dass für Herrn Titiev ein gerechter Prozess internationalen Standards entsprechend gewährleistet ist,“ erklärte die Generalsekretärin der FIFA Fatma Samoura in einem Brief.
22. Mai 2018
Einzelkundgebungen zur Unterstützung Titievs vor dem Gebäude der Präsidialadministration
Amnesty International, Memorial, Bürgeraktivisten und Journalisten führen Einzelkundgebungen durch mit der Forderung einer gerechten Untersuchung des Falles Ojub Titiev.
13. Juni 2018
36 Abgeordnete des Europäischen Parlaments wenden sich im Fall Titiev an die FIFA
Einen Tag vor der Eröffnung der Fußballweltmeisterschaft in Russland wenden sich 36 Abgeordnete des Europäischen Parlaments in einem offenen Brief zur Situation in Tschetschenien und zum Fall Titiev an den FIFA-Präsidenten Gianni Infantino. Unter Berücksichtigung der Lage in Tschetschenien ist ihrer Meinung nach die Wahl Groznys als Basislager für die Ägyptische Nationalmannschaft während der WM 2018 ein falscher Schritt. „Tschetschenien ist im vergangenen Jahrzehnt unter der Führung Ramzan Kadyrovs zu einem Ort geworden, an dem Menschen bei kleinster Andeutung von Meinungsverschiedenheiten verfolgt werden, wo Rechte und Freiheiten von Menschen systematisch verletzt werden, wo nicht nur Regierungskritiker, sondern auch Menschenrechtsaktivisten und Journalisten Verfolgungen ausgesetzt sind, wo man sie bedroht und tötet.“
13. Juni 2018
teatr.doc: Aufführung des Stückes „Ojub“ bei Memorial
In Moskau findet die Premiere des Stückes „Ojub“ statt – ein Dokumentar-Gleichnis über das Meer, salzige Nüsse und die Scharia. An dem Stück wirkten die Regisseurin Julija Aug, die Produzentin Anna Dobrovolskaja, der Komponist Dmitrij Vlasik, die Künstlerin Olga Kovaleva und Schauspieler des teatr.doc. mit.
27. Juni 2018
Erklärung des Europäischen Auswärtigen Dienstes bezüglich der russischen Menschenrechtsaktivisten Ojub Titiev und Jurij Dmitriev
Es scheint, dass seine [Titievs] Verhaftung in direkter Verbindung zur Menschenrechtsarbeit von Memorial steht. In den letzten Monaten wurde die Organisation im Nordkaukasus zum Objekt aggressiver Handlungen, darunter fällt das Anzünden des Büros der Organisation in Inguschetien sowie des Autos von Herrn Titievs Anwalt in Dagestan, außerdem der Überfall auf Herrn Sirashutdin Daziev, den Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial in Dagestan.
9. Juli 2018
Einzelkundgebung von Menschenrechtlern zur Verteidigung Ojub Titievs
Die Aktivisten Oleg Orlov und Svetlana Gannuschkina führten an der Kremlmauer am ersten Verhandlungstag im Fall Titiev eine Einzelkundgebung zu seiner Verteidigung durch. Die Polizei nahm sie fest.
17. Juli 2018
Die Menschenrechtskommissarin des Europarats Dunja Mijatović wendet sich an den Generalstaatsanwalt Russlands
„Ich wäre Ihnen sehr verbunden für die Überlassung von Informationen über konkrete Schritte Ihrer Behörde zu den Ergebnissen des Expertengutachtens des Menschenrechtsrats beim russischen Präsidenten zum Verfahren gegen Herrn Titiev. Zugleich bin ich der Auffassung, dass es unabdingbar ist, entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um die Wahrung seiner Rechte sicherzustellen, einschließlich seiner unverzüglichen Entlassung aus der Haft“, heißt es in einem Brief an Generalstaatsanwalt Jurij Tschajka.
25. Juli 2018
Fragen der UNO
Auf der 64. Sitzung des UN-Ausschusses gegen Folter in Genf stellen Sonderreferenten für Russland – der Vorsitzende des Ausschusses Jens Modvig sowie der Vize-Vorsitzende Claude Heller – der russischen Delegation einige Dutzend Fragen zu den Themen Folter, außergerichtliche Hinrichtungen in Tschetschenien und Strafverfolgung von Ojub Titiev.
9. August 2018
Diplomaten der EU bei der Verhandlung
Internationale Menschenrechtsaktivisten und Diplomaten der EU-Länder unterstützen Titiev regelmäßig durch ihre Anwesenheit bei der Verhandlung. Am 9. August nehmen Aktivisten und Diplomaten aus Frankreich, Deutschland, Kanada, Australien und weiteren Ländern teil.
28. August 2018
Brief internationaler Menschenrechtsorganisationen an den Russischen Präsidenten zu den Äußerungen Ramzan Kadyrovs
Die drei führenden internationalen Menschenrechtsorganisationen Amnesty International, Human Rights Watch und Front Line Defenders sendeten einen Brief an Präsident Putin: „In den Erklärungen Ramzan Kadyrovs sind Absichten zu erkennen, ungesetzliche Handlungen zu vollziehen […] Wir rufen Sie dringend dazu auf, auf diese Situation zu reagieren, die jüngste Erklärung Kadyrovs zu verurteilen und ihm nicht zu gestatten, unrechtmäßige Drohungen gegen Menschenrechtsaktivisten und Angehörigen jedweder Verdächtiger in die Tat umzusetzen.“
31. August 2018
Ojub Titievs Geburtstag
Im Rahmen einer Unterstützungskampagne für Ojub gratulieren ihm Aktivisten aus Spanien, Norwegen, Deutschland, Polen, Slowenien und Großbritannien zum Geburtstag und übersenden ihm Briefe.
20. September 2018
Schweige-Demonstration auf OSZE Versammlung zur Unterstützung von Ojub Titiev und Oleg Sentsov
Bei der Eröffnung des alljährlichen Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension der OSZE (Human Dimension Implementation Meetings - HDIM) findet eine Schweige-Demonstration zur Unterstützung von Ojub Titiev und Oleg Senzov statt. Die Teilnehmer der Aktion stehen dabei in weißen Shirts mit der Aufschrift #saveolegsentsov und schwarzen Shirts mit #saveoyub hinter den Sprechern der Versammlung auf.
21. September 2018
Erklärung von Amnesty International zum Ausschluss der Öffentlichkeit im Verfahren gegen Ojub Titiev
„Der Ausschluss der Öffentlichkeit vom Prozess gegen den Leiter der tschetschenischen Abteilung des Menschenrechtszentrums Memorial bestätigt ein weiteres Mal, dass der Menschenrechtler auf einer erdachten Grundlage der Strafverfolgung ausgesetzt ist und die Behörden mit Hilfe dieser Maßnahme versuchen, das Bekanntwerden der fortlaufenden Verletzungen seiner Rechte auf ein faires Verfahren zu verhindern.“
8. Oktober 2018
Ojub Titiev erhält den Internationalen Václav-Havel-Menschenrechtspreis 2018
Ojub Titiev wird der Václav-Havel-Menschenrechtspreis verliehen, der alljährlich für zivilgesellschaftlichen Mut und herausragende Leistungen auf dem Gebiet der Menschenrechte vergeben wird. Der Václav-Havel-Menschenrechtspreis wurde im März 2013 von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), von Vertretern der Václav-Havel-Bibliothek in Prag sowie der tschechischen Stiftung Charta 77 ins Leben gerufen. Bei der Preisverleihung in Straßburg verliest Aleksandr Tscherkassov, Vorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial, einen Brief von Ojub.
29. Oktober 2018
Mehr als 169 000 Unterschriften zur Unterstützung von Ojub Titiev, Igor Nagavkin, Andrej Rudomachi und anderen Menschenrechtsaktivisten in Russland
Das ist das Ergebnis der Kampagne von Amnesty International #TeamBrave. „Heute haben wir die Unterschriften mit der Forderung den Leiter von Memorial Tschetschenien Ojub Titiev und den Volgograder Aktivisten Igor Nagavkin freizulassen, an die Administration des Präsidenten übergeben, ebenso wie die Untersuchungen des Überfalls auf den Ökologen Andrej Rudomachi aus Krasnodar und nochmals die 11 Namen der Helden unserer Kampagne #TeamBrave, für die der Schutz der Rechte ihrer Mitbürger zu einem Anliegen ihres Lebens wurde.“
30. Oktober 2018
Aufruf der Teilnehmer des Human Rights Defenders World Summit in Paris zur Freilassung Ojub Titievs
In der französischen Hauptstadt findet eine Solidaritätsaktion für Menschenrechtsaktivisten statt, die sich in Haft befinden. 150 Aktivisten aus verschiedenen Ländern riefen dazu auf, Ojub Titiev, Oleg Sentsov sowie andere Menschenrechtsaktivisten und politische Gefangene freizulassen, Verfolgung, Bedrohung, Ermordungen und Diskreditierungen durch die Machthaber von Personen einzustellen, die sich dem Schutz und der Verteidigung der Rechte von Menschen und Journalisten widmen, welche der Gesellschaft von der Wahrheit berichten. Die Versammelten tragen große Banner mit den Bildern von zu verschiedenen Zeiten verstorbenen und ermordeten bekannten Aktivisten und Journalisten wie Martin Luther King, Nelson Mandela, Anna Politkovskaja und anderen.
21. November 2018
Ojub Titiev mit dem Deutsch-Französischen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit 2018 ausgezeichnet
Der von den Außenministern Deutschlands und Frankreichs 2016 ins Leben gerufene Preis wird alljährlich Persönlichkeiten verliehen, die in ihrem Heimatland und auf internationaler Ebene einen herausragenden Beitrag für den Schutz und die Förderung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit leisten.
18. Dezember 2018
Brief von Boris Grebenschtschikov an Ojub
Der bekannte Musiker unterstützt die Kampagne von Amnesty und schreibt Titiev einen Solidaritätsbrief: „Ajub! Ich wünsche Ihnen Kraft und Ausdauer. Wir sind mit Ihnen. Das Licht besiegt die Dunkelheit immer. Gott schütze Sie.“
Journalisten zum Verfahren gegen Ojub
Soja Svetova, Korrespondentin bei MBKh Media
Soja Svetova
Ojub wird in die tschetschenischen Geschichtsbücher eingehen
Ojub Titiev ist einer von jenen, die man in vollem Maße als einen „Gerechten“ bezeichnen kann. Er wird in jedem Fall in die tschetschenischen Geschichtsbücher eingehen, als ein Mensch, der Tausende gerettet oder ihnen geholfen hat. Er ist eine ungewöhnlich bescheidene und würdevolle Person, die unerschrocken über viele Jahre hinweg die Menschenrechte in einem Gebiet verteidigt hat, in dem man für diese Tätigkeit entweder getötet oder auf Grund fabrizierter Verfahren in Haft gesetzt wird. Es gab von Anfang an keine Hoffnung, dass es gelingen könnte, Ojub Titiev aus dem Gefängnis herauszuholen, und es gibt sie auch jetzt nicht. Für Ramzan Kadyrov ist er ein Feind, weil er seiner Politik niemals zustimmen wird, er wird sich Kadyrov niemals beugen.
Schura Burtin, Journalist
Shura Burtin
Der Große Konach unbewaffnet
Als Ojub und ich durch Tschetschenien gereist sind, erzählte mir ein weiser Alter von der Konachalla, dem Weg des Konach. Der Konach ist ein Krieger, ein Beschützer und ein zentraler Begriff in der traditionellen tschetschenischen Ethik. Erstens muss sich dieser streng an alle Verhaltensnormen halten und so leben, wie es sich gehört. Das bedeutet ein ständiges Training in Ausdauer und Disziplin. Zweitens ist der Konach für Schwächere verantwortlich. Vor allem muss er sich um die Familie kümmern, in die er aber auch andere einbeziehen kann: Zum Beispiel kann er das Gelübde ablegen, alle Nachbarn oder Kinder, Frauen, einsame alte Menschen und so weiter zu beschützen. Einige legendäre Konachs übernahmen die Verantwortung für das ganze Dorf oder den ganzen Tajp. Ich habe mit Ojub nie darüber gesprochen, aber ich glaube, dass er genau in diesen Koordinaten lebt.
Jekaterina Neroznikova, Journalistin bei Kavkaz.Realii
Jekaterina Neroznikova
Für mich ist Ojub zu einem menschlichen Symbol geworden
Hoffnung auf eine gerechte Entscheidung des Gerichts habe ich in diesem Verfahren nicht – ich weiß genau, dass Ojub im Gefängnis sitzen wird, dass der einzige Mensch, der das verhindern kann, Vladimir Putin ist und dass er über diese Sache kein einziges Wort verlieren wird. Aber ich weiß auch, dass Ojub ein sehr starker Mensch ist, er erträgt die Last der Untersuchungshaft, er wird die weitere Haft ertragen und zu sich weiterhin für die Menschenrechte einsetzen, sobald er das Gefängnis verlässt. Für mich ist Ojub zu einem menschlichen Symbol geworden - für den Kampf um Gerechtigkeit, ein Symbol für den unerschrockenen Kampf gegen ein System, das man nicht stoppen kann. Es ist schade, dass die tschetschenischen Sicherheitskräfte nicht sofort verstanden haben, welchen Bärendienst sie Ramzan Kadyrov mit dem fabrizierten Verfahren gegen Ojub erwiesen haben: Für viele wird er nun zu einem ebensolchen Symbol für den Kampf um die Wahrheit werden, wie er es für mich ist.
Viktorija Ivleva, Journalistin
Viktoria Ivleva
Allein die Existenz von Memorial in Tschetschenien kommt einem Wunder gleich
Allein die langjährige Existenz von Memorial in Tschetschenien ist wie ein Wunder, in einem Gebiet der Grausamkeit, Erniedrigungen und unvorstellbarer Ungerechtigkeit, die zum Gesetz erhoben wurde, wo die russische Verfassung schon lange und vollständig vergessen ist, keine Gültigkeit besitzt und durch die Verfassung Ramzans ersetzt wurde. Und Ojub ist einer von jenen, die täglich, leise und unbemerkt, ohne Aufsehen und Pathos dieses Wunder vollbracht haben. Nach der Ermordung Natalja Estemirovas 2009 zog sich Memorial für ein halbes Jahr aus Tschetschenien zurück und setzte nach der Rückkehr die Menschenrechtsarbeit nicht minder intensiv fort.
Übersetzung: Nicole Hoefs-Brinker
Januar/Feburar 2019