Im Dezember 2020 hat das Russische Justizministerium fünf Einzelpersonen, Journalisten und Aktivisten in das Register der "Ausländischen Agenten" aufgenommen. Die Betroffenen sind nun nicht nur gezwungen, jede ihrer Veröffentlichungen mit dem Hinweis „Ausländischer Agent“ zu versehen, sondern müssen sich zusätzlich als juristische Personen registrieren lassen, um als solche den Behörden Rechenschaft über ihre Einnahmen und Ausgaben abzulegen. Drei von ihnen haben zu diesem Zweck gemeinsam eine GmbH namens „Angeblich Ausländischer Agent“ gegründet, denn das Gesetz sagt nicht, dass sich jede Person einzeln als juristische Person registrieren lassen muss. Die von der Eintragung in das „Agentenregister“ betroffenen Journalisten Denis Kamaljagin, Sergej Markelov und die Journalistin Ljudmila Savizkaja haben dem ebenfalls kürzlich in dieses Register aufgenommenen Online-Medium Meduza von ihren Erfahrungen erzählt. Wir bringen ihre Berichte leicht gekürzt in deutscher Übersetzung.

 

Denis Kamaljagin, Chefredakteur bei „Gouvernement Pskov“

Zum „Ausländischen Agenten“ erklärt wegen Honoraren vom Medienprojekt „Sever.Realii“, einer Unterabteilung von Radio Svoboda

Abgesehen von zusätzlichen Medienauftritte, Kommentaren und bürokratischen Berichte hat der Status „Ausländischer Agent“ mein Leben in keiner Weise verändert. Ich nehme das alles nicht Ernst. Für eine physische Person sind die Konsequenzen nicht so groß wie für eine ganze Redaktion. Ich lebe und werde weiterleben. Anfangs gab es eine gewisse Anspannung: Was wird darauf folgen? Meine Kollegen schrien ein bisschen herum und regten sich auf: „Ei jei jei! Diese riesigen Berichte sind so kompliziert auszufüllen!“

Tatsächlich ist das nicht schwierig, das dauert einen halben Tag. Ich habe Klage eingereicht. Als wir (alle diejenigen, die persönlich als „Ausländische Agenten“ registriert wurden) Klage einreichten, stellten wir einen Antrag auf einstweilige Verfügung, damit während der Phase der Untersuchungen der Status „Ausländischer Agent“ ruht. Bei zwei Personen - Ljudmila Savizkaja und Sergej Markelov - wurde dem aus irgendwelchen Gründen stattgegeben, aber bei den anderen dreien nicht (bei Lev Ponomarev, Denis Kamaljagin und Darja Anachontschitsch).

Völlig unklar, wie das funktioniert hat. Kann sein, dass man die Anträge, die gebilligt wurden, zuerst bearbeitete und die Richter zunächst eine gesetzeskonforme Entscheidung fällten. Aber dann erhielten sie möglicherweise von irgendjemandem einen Anruf. Ljudmila und ich hatten ein und denselben Richter und der traf bei zwei Personen mit gleichem Antrag zwei verschiedene Entscheidungen. Es gab keinen Unterschied, bis auf unser Geschlecht.

Ich mache mir über den Status absolut keine Sorgen. Das ist Teil des Lebens und eine Möglichkeit, am eigenen Leib zu spüren, was der Staat unseren Bürgern unterjubelt. Ich stimme dem nicht zu, dass man uns alle derart erschreckt hat, dass wir bereit sind, unseren Beruf zu schmeißen, nein, auf keinen Fall. Das auszufüllende Standardformular ist 80 Seiten lang, aber die Kollegen und ich haben bei Excel ein Formular gefunden, da muss man fünf, sechs Einkommensquellen ausfüllen: Wenn man Mittel von Bürgern der Russischen Föderation erhält, von Organisationen in Russland, von Organisationen im Ausland, von Bürgern im Ausland und von Non-Profit-Organisationen. Ich musste für die letzten vier Tage des Jahres 2020 Rechenschaft ablegen [der Eintrag ins Register war Ende 2020 erfolgt, Anm. d. Übs.].

Der Bericht über die Ausgaben von vier Tagen dauerte alles in allem drei, vier Stunden. Ljudmila schrieb in diesen Bericht sogar, wo sie welches Toilettenpapier kauft, es gibt keine Standardanforderungen an das Dokument. Da ist die Zeile „Ausgaben“ und das war's. In meinem Bankkunden-Portal finden sich folgende Punkte: Ausgaben im Supermarkt, Netflix-Abo, Ausgaben im Bekleidungsgeschäft. Ich sammele einfach seit drei Monaten Ausgaben zu jedem Punkt. Nochmals überprüfen können sie meine Ausgaben nicht. Und wie ich mein Bargeld ausgebe auch nicht. Ich werde vor Gericht ziehen, um Einspruch einzulegen, aber ich denke nicht, dass wir gewinnen werden. Das ist auf dem Gebiet der Russischen Föderation nicht möglich. Man kann jeden in das Agentenregister eintragen, der irgendwelches Geld aus dem Ausland bekommt und gleichzeitig eine Seite bei facebook hat.

Jedes Medium oder jede physische Person, die als „Ausländische Agenten“ gelten, müssen außerdem eine Organisation gründen, aber es ist nicht gesagt, dass dies individuell geschehen muss. Deshalb entschieden wir, den Witz von Lev Ponomarev über die Gründung einer gemeinsamen Organisation der „Ausländischen Agenten“ in die Tat umzusetzen. Wir haben einen gemeinsamen Chat, durch den ich verstanden habe, dass Darja und Sergej nicht sehr tief in juristischen Themen stecken und es für sie schwer sein wird, Berichte vorzulegen. Es ist besser, wenn einer die Berichte macht und nicht jeder von uns. Und ganz banal ist das auch billiger. Noch ist die Organisation leer. Ich habe eine grenzenlose Phantasie, was man mit ihr machen könnte. Danke Staat! Es gab Schreiben: „Oh, du bist ein „Ausländischer Agent“ und kannst jegliches Geld annehmen.“

Es gab Vorschläge, öffentliche Schulungen und Foren mit Hilfe dieser Organisation abzuhalten, weil es für uns nicht schlimm ist, Geld von ausländischen Staaten anzunehmen, da doch die ganze Organisation aus „Ausländischen Agenten“ besteht. Bis Anfang Januar schrieb ich nicht in Kapitälchen [Der Hinweis „Ausländischer Agent“ muss von den Betroffenen in Großbuchstaben angebracht werden; Anmerk. Übers.], das schien mir Unfug zu sein. Aber dann machte eine der Menschenrechtsorganisationen ein Online-Seminar für diejenigen, die mit „Ausländischen Agenten“ zu tun haben. Sie empfahlen, alle Regeln maximal einzuhalten, einschließlich der Kommentare in den Sozialen Medien. Es gibt auf der Seite von „Gouvernement Pskov“ nicht viele meiner Texte und im Telegram-Kanal arbeiten wir unpersönlich. Der Redaktion ist mein Status gleich, schließlich betrifft die Entscheidung mich persönlich. Deshalb ist es nicht wie bei Meduza, wo jede Veröffentlichung gekennzeichnet werden muss. Wir haben keinerlei Finanzierung aus dem Ausland.

 

Was die Einschränkungen betrifft: Ich kann jetzt kein Amt im staatlichen oder kommunalen Dienst bekleiden, aber das macht mir natürlich nichts aus. Nachdem ich den Status „Ausländischer Agent“ erhalten hatte, fand ich die Verrechnungskonten unseres Gouverneurs, des Leiters der Administration, eines Duma-Abgeordneten der Region Pskov und zweier Unternehmen, die staatsnahe Medien herausgeben. Ich überwies ihnen Geld und gab in meinem letzten Rechenschaftsbericht an, dass sie Finanzierung von einem „Ausländischen Agenten“ erhalten haben.

Der Idee nach müssen diese Genossen, die an den Wahlen teilnehmen werden, jetzt auf nicht weniger als 15 Prozent ihrer Werbefläche angeben, dass sie mit einem „Ausländischen Agenten“ in Verbindung stehen. Bin gespannt, was daraus wird. Nachdem ich das öffentlich gemacht hatte, überwiesen sie mir das Geld zurück, aber so funktioniert das natürlich nicht. Und sie haben sich in den staatsfreundlichen Telegram-Kanälen furchtbar aufgeregt, was ich für ein Drecksack bin. Bislang hat das für sie noch keine rechtlichen Folgen gehabt, das ist noch zu früh. Und für mich kann es schlimmer ja nicht mehr werden.

 

Sergej Markelov, Journalist beim Internetmedium „7x7 Gorizontalnaja Rossija“

Zum „Ausländischen Agenten“ erklärt wegen eines Honorars von Radio Svoboda

Bei mir ist der Status „Ausländischer Agent“ vorübergehend aufgehoben. Solange die gerichtlichen Untersuchungen laufen, genieße ich das Leben ohne den Status. Gerade lief die erste Instanz, danach kommt die zweite. Noch ist es nicht nötig, Berichte und idiotische Aufschriften zu schreiben. Ich kann nicht sagen, dass wir permanent mit den anderen physischen „Ausländischen Agenten“ in Kontakt stehen. Aber wir drei, ich, Denis Kamaljagin und Darja Anachontschitsch haben eine Juristische Person für alle gegründet, die anderen haben auch den Wunsch geäußert, sich anzuschließen, um sich nicht zu verzetteln.

Und so kommunizieren wird als GmbH namens „Angeblich Ausländischer Agent“. Wozu es diese juristische Person braucht, habe ich echt keine Ahnung. Gesetzlich vorgeschrieben. An dem Tag, an dem wir sie registrieren ließen, erhielt ich Anrufe von der Alpha-Bank und der Sberbank und sie sagten: „Guten Tag, wollen Sie nicht ein Konto für die GmbH „So was wie ein Ausländischer Agent“ eröffnen?“ Ich weiß nicht, ob ich überhaupt irgendetwas eröffnen will. Wir haben sie gegründet, aber wozu – keine Ahnung. Als man uns zu „Ausländischen Agenten“ erklärte, verstand ich überhaupt nicht, was zu tun war und wie. Meine Kollegen und ich wurden von Juristen beraten, ich schaute mir Seminare an und am zweiten, dritten Tag begannen wir, alles in Kapitälchen hinzuhauen, auch in und unter Kommentaren.

Zugleich kam der Moment, an dem vor den Feiertagen der Bericht über finanzielle Ausgaben abgeschickt werden musste. Das ist ein Formular für Non-Profit-Organisationen, die als „Ausländische Agenten“ gelten, das wir auch ausfüllen müssen. 80 Blätter mit Tabellen über die Verwendung von Geldmitteln. Da schreibt man nicht, was man von da und dort bekommen hat, man schreibt über Ausgaben. Und ich schrieb, dass ich von Geldmitteln von Radio Svoboda Socken gekauft habe und legte den Beleg bei. Man kann sich auch verzetteln und alles eintragen, was man gekauft hat: Milch, Brot, Socken und zu allem einen Beleg beilegen. Aber ich habe keine Lust das zu machen, habe einfach einen Kontoauszug dazugelegt.

Mein Stiefvater hat mir aus Finnland eine Geldsumme geschickt für Geschenke für die Kinder. Ich habe geschrieben: „300 Euro erhalten, für Neujahrsgeschenke für Kinder ausgegeben.“ Solche Berichte müssen quartalsweise gemacht werden. Es ist eine unangenehme Prozedur: Der Staat schaut dir in den Geldbeutel, in persönliche Dinge, in Medikamente und du musst darüber Rechenschaft ablegen. Wir haben nur die Ausgaben von drei Tagen ausgefüllt und mir ist schon das Hirn explodiert. Wie man das für drei Monate ausfüllen soll, kann ich mir überhaupt nicht vorstellen. Und es muss noch ein Audit der GmbH durchgeführt werden, aber das kostet zwischen 30 000 und 300 000 Rubel und nicht jeder Jurist möchte sich mit „Ausländischen Agenten“ einlassen.

Eine gewisse Zeit dachte ich darüber nach, meinen Tätigkeitsbereich zu verändern, aber dann packte mich die Wut: Warum soll ich deswegen irgendetwas ändern? Und ich entschied, weiterzuarbeiten wie bisher. Bekannte rieten mir auch, abzutauchen, wegzugehen. Ich überlegte: Soll ich das alles weitermachen, welchen Sinn hat das? Dann dachte ich, dass man doch sowieso irgendwas machen muss. Ich schreibe nicht nur, ich kann auch Videos drehen, fotografieren. Aber das ist schon eine Frage des Prinzips. Da stampft man mit dem Fuß auf: „Nein, ich werde trotzdem arbeiten.“ Und was die Hauptsache ist, weitermachen hier zu arbeiten, den Weg durch die Gerichte gehen – denn es gibt zu diesem Status keine Praxis bezüglich physischer Personen. Da muss man durch, ich weiß, wir werden nicht die letzten sein.

Jetzt wurden regionale freischaffende Journalisten zu „Ausländischen Agenten“ erklärt, damit andere, ähnlich unabhängige Journalisten nachdenken, ob es sich lohnt, weiter mit unabhängigen Medien zusammenzuarbeiten. Das ist eine Warnung. Bei der Gerichtsverhandlung war ich nicht. Ich habe mir den ersten Tag per Audio angehört. Die Verhandlung war lustig: Eine Hälfte der Sitzung sprach der Richter streng mit dem Justizministerium, das Einspruch gegen unser Klagegesuch eingereicht hatte: „Warum legen Sie Ihrem Einspruch keine Beweise bei?“ Danach verhängte der Richter eine Pause und dann änderte sich alles schlagartig. Er kehrte zurück und sagte: „Es ist nicht möglich, Beweise vorzulegen, da diese unter Verschluss stehen. Deshalb denke ich nicht, dass sie den Status zurücknehmen werden. Ich bin zu 99,9 Prozent sicher.“

 

Ljudmila Savizkaja, Journalistin bei Radio Svoboda

Zum „Ausländischen Agenten“ erklärt wegen Honoraren von Radio Svoboda

Ich habe kein Privatleben mehr, weil der Genosse Major und das Justizministerium buchstäblich alles über mich wissen, einschließlich der Tampon-Marke, die ich benutze. Ich muss über jeden Einkauf - selbst den allerkleinsten - ausführlich Bericht erstatten und für jedes Quartal einen Bericht einreichen. Das Formular ist 86 Seiten lang, darin beschreibt man, wofür man sein Geld ausgegeben hat: Kefir, Katzenfutter. Zusätzlich muss ich über alle Einkünfte Rechenschaft ablegen.

Meine Mutter wohnt im ländlichen Raum, dort gibt es keine Medikamente und sie bittet mich, diese von Pskov aus zu bestellen. Jetzt muss Mama einen Antrag stellen und einen Auszahlungsbeleg ausfüllen, um zu bestätigen, dass sie Geld für Medikamente überweist und nicht um Joe Biden zu finanzieren. Ich bin eine Journalistin, die sich mit Themen der Sozialversorgung beschäftigt. Bei mir geht es um Großmütter, Waisenkinder, Diabetiker. Aber der Staat denkt, ich bin politisch tätig. Und so schreibe ich in meine Berichte: bin zu Fuß zum Gericht gelaufen, wegen Regen auf Rückweg Taxi gerufen, bei Gericht wurde Mordprozess verhandelt.

Dem Gesetz nach muss ich eine Juristische Person gründen, aber das Justizministerium erklärt nicht wozu. Und als ich dem Ministerium die Dokumente zur Registrierung der unabhängigen nicht-kommerziellen Organisation „Journalist – Ausländischer Agent“ einreichte, kassierten sie viertausend Rubel Gebühren, nahmen die Dokumente an sich und verweigerten dann die Registrierung unter Berufung auf die wildesten Formalitäten. Die Gebühren gaben sie nicht zurück. Ich verstand, dass das jetzt jeden Monat so weitergehen würde, pfiff drauf und gründete dann eine GmbH „Journalist – Ausländischer Agent“.

Wenn ich bei Instagram ein Foto poste, muss ich in Großbuchstaben angeben, dass ich ein „Ausländischer Agent“ bin. Das ist unangenehm und macht die Leute wahnsinnig, die mir folgen. Das schlimmste ist aber, dass meine Arbeit komplizierter geworden ist. Seit 2018 arbeite ich als freelancer mit MBCh Media zusammen. Als man mich zum „Ausländischen Agenten“ gemacht hatte, rieten mir alle dringend, sämtliche Forderungen zu beachten, aber MBCh Media weigert sich kategorisch den Hinweis zu setzen: Was sollst du denn für ein „Ausländischer Agent“ sein? Du bist eine gute Journalistin und das sieht in den Nachrichten von dir echt nicht schön aus.“ Wir haben ungefähr einen Monat verhandelt, die Antwort blieb immer die gleiche.

Ich arbeite jetzt nicht mehr für MBCh Media. Man riet mir, die erste Geldstrafe abzuwarten. Aber das Gesetzt funktioniert so: erst zwei Geldstrafen, dann ein Strafverfahren. Ich will kein politischer Häftling werden, weil ein unabhängiges Medium entschieden hat, den Tiger an den Schnurhaaren zu ziehen, wenn unter Tiger der Staat verstanden wird. Radio Svoboda unterstützt mich, da kann ich publizieren. Aber vor der Bezeichnung „Ausländischer Agent“ schrecken viele zurück. Es ist sehr unangenehm, mich jedes Mal dafür zu rechtfertigen, dass ich weder ein Kamel noch ein Spion bin und niemandes Prinzipien untergraben will. Wenn ich schon ein Agent bin, dann ausschließlich für die Russen, um die der Staat sich überhaupt nicht schert und der Journalist kommt dann und hilft. Und das muss ich jedes Mal beweisen – das ist unfassbar anstrengend. Morgen habe ich Verhandlung. Zuvor hatte ich mit dem Justizministerium einen epischen Briefwechsel darüber, warum ich ein „Ausländischer Agent“ bin. Sie antworteten mir, dass ein gewisses, geheimes und ungenanntes Organ der Staatsmacht ihnen ein gewisses, geheimes und ungenanntes Dokument gebracht habe; das hätten sie geprüft und entschieden, dass ich ein „Ausländischer Agent“ sei. Und ich habe vor ein weiteres Mal zu sagen, dass ich Agent der Russen bin und kein „Ausländischer“.

 

Update: Die Klage von Ljudmila Savizkaja gegen das Justizministerium bezüglich ihrer Eintragung in das Register „Medium, das die Funktion eines Ausländischen Agenten ausübt“ wurde am 5. Mai vom Stadtgericht Pskov abgewiesen.

 

Übersetzung: Nicole Hoefs-Brinker

Juni 2021 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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