Gegen Aleksej Mosin, den Leiter von Memorial Jekaterinburg, wurden zwei Protokolle wegen „Diskreditierung“ der russischen Armee erstellt. Kurz vorher war bereits ein Bescheid gegen Anatolij Svetschnikov ergangen - wegen des Fehlens der Markierung als angeblicher "ausländischer Agent" auf der Seite.
Derzeit läuft ein Prozess gegen den ehemaligen Bürgermeister von Jekaterinburg, Jevgenij Rojsman, ebenfalls wegen „Diskreditierung der Armee“. Ihm droht eine mehrjährige Haftstrafe. Im Moment befindet er sich auf freiem Fuß. Am 26. April begab sich Mosin zur anstehenden Gerichtsverhandlung, um Roisman zu unterstützen. Er äußerte sich empört über „das, was sich derzeit im Lande abspielt“, er hoffe, „dass dies bald ein Ende hat“.
Am Tag darauf wurde er zu Hause festgenommen und zu einer Polizeistation gebracht, wo die Protokolle ausgestellt und damit ein Verfahren nach Artikel 20.3.3 des Ordnungsstrafrechts eingeleitet wurde. Es ging dabei um zwei Publikationen auf der Website am 24. Februar zum Jahrestag der russischen Invasion in der gesamten Ukraine: „Memorial Ural. Ein Jahr russischer Aggression“ und die Erklärung von Memorial International: Zum Jahrestag der Invasion. Eine Bilanz.“
Wegen dieser Publikationen war vor einigen Wochen eine Denunziation eingegangen mit dem Hinweis auf angebliche Falschaussagen über die „spezielle Militäroperation“. Aleksej Mosin ist jedoch für die Website nicht verantwortlich und hat auch keinen Zugang zu ihr.
2. Mai 2023