Paradigmenwechsel in der russischen Politik und seine menschenrechtlichen Folgen. Podiumsdiskussion von Amnesty International

Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifwalder Straße 4, 10405 Berlin, Robert Havemann Saal
Zeit: Montag, 6. Oktober, 19.30 Uhr
Teilnehmer:
Hans-Henning Schröder, Herausgeber und Redakteur der "Russland-Analysen"
Peter Franck, Russlandexperte, Amnesty International
Oleksandra Bienert, PRAVO - Berlin Group for Human Rights in Ukraine
Moderation: Martin Reiner, Amnesty International

Die Krise in und um die Ukraine scheint es endgültig deutlich zu machen: Die Russische Föderation, die 1996 dem Europarat beigetreten und 1998 die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert hat, ist nicht mehr auf dem Weg nach Europa. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim hat Russland die europäische Friedensordnung angegriffen. Bereits seit einiger Zeit gewinnen Stimmen in der russischen Politik an Raum, die eine Abkehr von Europa und den so genannten „westlichen Werten“ fordern. Ist diese Entscheidung jetzt gefallen? Und: ist sie überhaupt umsetzbar?

Welche Folgen hat das alles in Russland? Einschränkungen des Demonstrationsrechts, die so genannten „Bolotnaja-Verfahren“ und „Agentengesetze“ gegen NGOs sind nur Beispiele. Was ist zur Lage in der Ostukraine und auf der Krim zu sagen und welche Folgen hat der russische Einfluss dort? Und vor allem: was bedeutet das alles für die Menschenrechtsarbeit?

Diesen und weiteren Fragen soll auf dem Podium und mit dem Publikum nachgegangen werden, in dem auch Ukraine-Expertinnen von Amnesty International anwesend sein werden.

 

 
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MEMORIAL Deutschland e.V. · Haus der Demokratie und Menschenrechte · Greifswalder Straße 4 · 10405 Berlin
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