Russische Zivilgesellschaft unter Generalverdacht
Zeit: Dienstag, 17. Januar 2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
Mit:
Tatyana Vinnichenko, Russisches LGBT-Netzwerk, St. Petersburg
Aleksandra Garmazhapova, Journalistin, St. Petersburg
Tatjana Glushkova, Menschenrechtszentrum Memorial, Moskau
Alexei Kozlov, Verein Solidarität mit der Bürgerbewegung in Russland e.V.,
Berlin/Voronesh (Russland)
Moderation: Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung<br />
140 russische Nichtregierungsorganisationen sind mittlerweile gegen ihre Einwilligung vom russischen Justizministerium als „ausländische Agenten“ registriert. Dazu zählen bekannte Menschenrechtsorganisation wie Memorial, Umweltorganisationen wie die Ökologische Baikal-Welle in Sibirien, Sozialvereine oder unabhängige Forschungsinstitute wie das Levada-Zentrum. Zugleich wurde erstmals ein Strafverfahren angestrengt gegen eine Partnerin der Heinrich-Böll-
Stiftung wegen "böswilliger Umgehung der Registrierung als Agentin".
Welche konkreten Auswirkungen haben die restriktiven Gesetze 2016 gehabt? Wie können unabhängige gesellschaftspolitische Initiativen und Organisationen weiterarbeiten? Wie entwickelt sich die Situation für die Teile der russischen Zivilgesellschaft, die keinerlei internationale Kontakte haben?
Russische Expert/innen informieren zur Lage russischer Nichtregierungsorganisationen im „schrumpfenden Raum“ zwischen Agentengesetz und dem Gesetz über unerwünschte ausländische Organisationen und diskutieren Handlungsoptionen für die deutsche und europäische Politik und Zivilgesellschaft.
Sprache: Russisch/Deutsch mit Simultanübersetzung
Im Anschluss gibt es Gelegenheit zum informellen Austausch
Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Verein Solidarität für die Bürgerbewegung in Russland e.V. (SOLIDARUS)
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