Widerrechtliche Entscheidung des Justizministeriums

Erklärung der Internationalen Gesellschaft MEMORIAL

 

Am heutigen 4. Oktober wurde uns bekannt, dass das Justizministerium entschieden hat, dass die Internationale Gesellschaft MEMORIAL für historische Aufklärung, soziale Fürsorge und Menschenrechte ins Verzeichnis der „Organisationen, die die Funktionen eines ausländischen Agenten ausüben“, aufzunehmen ist.

 

Wir halten diese Entscheidung für rechtswidrig und werden sie gerichtlich anfechten.

 

Der Vorstand der Internationalen Gesellschaft MEMORIAL

 

4. Oktober 2016