Interview mit Ales Bjaljazki (Friedensnobelpreisträger und Leiter der belarusischen Menschenrechtsorganisation „Vjasna“)
Ales Bjaljazki, Friedensnobelpreisträger und Leiter der belarusischen Menschenrechtsorganisation „Vjasna“, der im Dezember des vergangenen Jahres freigelassen und aus Belarus deportiert wurde, spricht im Interview über die unmenschlichen Haftbedingungen in belarusischen Gefängnissen, über das Lukaschenka-Regime und seine Abhängigkeit von Putin, seine Haltung zu Svetlana Tichanovskaja und darüber, was die belarusische Staatsmacht bis heute fürchtet. Wir bringen das Interview in deutscher Übersetzung.
Über die Repression in der Haft
Ich war dort [hinter Gittern] für eine ziemlich lange Zeit – vier Jahre und fünf Monate. Und natürlich gab es verschiedene Phasen in der Haft. Untersuchungshaft ist eine Situation, die Strafkolonie ist eine andere. In der Strafkolonie war es natürlich schwerer als in Untersuchungshaft, weil dort bereits komplexere Methoden gegenüber politischen Gefangenen angewandt werden – sowohl psychologischer Druck als auch Disziplinar- und Einzelhaft. All das musste ich ebenfalls durchmachen.
Leider war das eine ziemlich schwere Zeit. Es ist jetzt etwas mehr als einen Monat her, seit ich entlassen wurde, aber ein bedeutender Teil von mir befindet sich immer noch dort, im Gefängnis.
Es war ein ständiges Verhängen von Strafen, kontinuierlicher psychologischer Druck und die Suche nach Häftlingen, die mit den Strafvollzugsbehörden zusammenarbeiten, um Druck auf die politischen Gefangenen auszuüben. Nun, ich musste das alles auch zusammen mit anderen politischen Gefangenen durchmachen. Das ist meine zweite Haftstrafe, also habe ich etwas zum Vergleich. Sehr vieles ähnelt dem, wie es dort vor 10 bis 12 Jahren war. Aber es sind neue Repressionsformen aufgetaucht, die in größerem Maßstab auftreten.
Während ich früher [in der Zeit meiner Haft] in den Jahren 2012 bis 2014 der einzige politische Häftling in der Strafkolonie in Bobrujsk war, kommen jetzt 50 politische Häftlinge auf 1000 Insassen in der Strafkolonie in Horki. Dadurch war es natürlich in gewisser Weise auch einfacher, weil wir, wenn auch heimlich, miteinander kommunizierten und Informationen austauschten. Aber in gewisser Weise war es auch schwieriger, weil die Repressionsmethoden jetzt raffinierter, subtiler und massenhafter sind.
Über die Bedingungen in der Straf-Isolierzelle
Während meiner Haftzeit habe ich 38 Tage in der Straf-Isolierzelle verbracht. Das scheint zwar nur wenig gewesen zu sein, aber es reichte aus, um die schreckliche Kälte zu erfahren, wenn du ohne Heizung, nur in einem Hemd und einer dünnen Hose dasitzt und gezwungen bist, auf einer Pritsche zu schlafen, die durch Eisenstangen zusammengehalten wird – man schläft faktisch zu einer Hälfte auf Eisen und zur anderen Hälfte auf Brettern.
Über die Bedingungen in verschärfter Einzelhaft
Sechs Monate befand ich mich in verschärfter Einzelhaft, praktisch ein Gefängnis im Gefängnis, wenn du faktisch tage- und monatelang auf der Toilette sitzt, weil dort so wenig Platz ist, die Pritsche tagsüber fixiert wird, alles abgeräumt wird und du dich in diesem feuchten Raum mit noch einem weiteren Menschen befindest.
Die Feuchtigkeit ist so stark, dass du das Handtuch, wenn du damit die Wände abwischst, auswringen kannst. Und es bleibt einem nur zu hoffen, dass das der Organismus aushält. Die Administration beobachtet, wie du das alles durchmachst, und beeilt sich nicht besonders, dir zu helfen, wenn du irgendwelche Probleme hast. Deshalb sind in den letzten Jahren mehrere politische Gefangene bei uns im Gefängnis aus dem einen oder anderen Grund gestorben; vor allem aber, weil ihnen keine rechtzeitige medizinische Hilfe geleistet wurde – sie sind schlicht an der unterlassenen medizinischen Versorgung gestorben.
Über die Ziele, die im belarusischen Gefängnis verfolgt werden
Isolieren, auf den Menschen Druck ausüben, deine Menschenwürde so weit wie möglich zerstören und anderen zeigen: „Schaut, so wird es euch auch ergehen.“ Praktisch alle unmenschlichen Methoden, die in sowjetischen Gefängnissen gegenüber Dissidenten und politischen Gefangenen angewendet wurden, hat man geradewegs in belarusischen Gefängnissen übernommen, obwohl sich die Zeiten verändert haben.
Darüber, was im Gefängnis Unterstützung gegeben hat
Was mich immer erfreut und unterstützt hat, ist die ziemlich starke Unterstützung von einfachen Häftlingen, die nichts mit Politik zu tun haben und die wegen anderer Delikte dort gelandet sind. Trotzdem verstehen sie, besonders die jungen Leute, warum du einsitzt, zumindest tun sie dir keine Gemeinheiten oder Bosheiten an und helfen dir oft bei alltäglichen Angelegenheiten.
Nicht umsonst sagt man, dass das Gefängnis ein Abbild des Staates selbst ist. Und tatsächlich bildet das belarusische Gefängnis das ab, was gerade im belarusischen Staat passiert. Obwohl wir dort praktisch vollständig isoliert waren, fühlte ich mich absolut nicht abgetrennt vom belarusischen Volk; die Stimmung, die die Belarusen jetzt haben, ist im Grunde sehr positiv, antimilitaristisch und ziemlich demokratisch.
Über die Gewöhnung an die Freiheit nach viereinhalb Jahren Haft
Du springst einfach wie übergeschnappt aus dem Dunst hinaus an die frische Luft, sowohl Lunge als auch Augen schmerzen und du verstehst nicht ganz, wo du bist. All das habe ich kürzlich erlebt und erlebe es in gewissem Maße weiterhin. Du lernst erneut das Telefon, soziale Netzwerke, E-Mails und einfachste Dinge zu benutzen, denen du normalerweise keine Beachtung schenkst. Du gehst in den Supermarkt und möchtest all das kaufen, von dem du dort nicht die Möglichkeit hattest, es zu probieren. Ich blicke jetzt auf die Welt wie mit neuen, sauber gewaschenen Augen und freue mich über all das, was mir früher nicht aufgefallen ist.
Natürlich ist es sehr wichtig, dass ich jetzt zusammen mit meiner Frau bin und mit meinen Verwandten und Freunden reden kann, denn ich habe im Jahr 2025 nur einen Brief von meiner Frau erhalten – in dieser Hinsicht herrschte vollkommene Isolation. Auch das ist wieder ein Hebel psychologischen Drucks auf politische Gefangene und dass ich jetzt die Möglichkeit habe zu sprechen und zu kommunizieren, ist für mich sehr wichtig.
Ich wusste überhaupt nicht, was im politischen und zivilen Leben von Belarus passiert. Das ist für mich wieder eine völlig neue Welt. Und jetzt findet so ein Prozess des schnellen Kennenlernens der Welt statt, als würdest du anfangen zu laufen und rasch heranzuwachsen.
Wann habt ihr erfahren, dass man euch freilässt?
Die Informationen darüber erreichten uns, weil die offiziellen belarusischen Medien, die ansonsten nur wenig über solche Themen sprechen, ausführlich über die Chancen für die Aufhebung der politischen und ökonomischen Isolation berichteten, die in den letzten Jahren vorherrschte. Natürlich haben wir uns diese Berichte angehört, analysiert und im Prinzip erwartet, dass sie uns freilassen.
Man hat mich um 4 Uhr nachts geweckt, führte dann eine vollständige Untersuchung durch, warf einige meiner Sachen weg und nahm mir alles Schriftliche ab – Briefe und meine Aufzeichnungen. Ich habe praktisch ein ganzes Buch mit Erinnerungen geschrieben; es ist jedoch unklar, was damit passiert ist: Entweder hat man diese Papiere weggeworfen oder sie liegen irgendwo.
Eine Stunde später saß ich bereits mit verbundenen Augen und in Handschellen im Auto nach Minsk, dann aus Minsk weiter in Richtung Litauen. Ich habe bereits verstanden, dass ich immer näher an der Freiheit war. Aber niemand hat etwas gesagt, man ließ uns völlig im Unklaren. Erst als wir auf die amerikanischen Diplomaten an der Grenze trafen und dann zusammen mit ihnen die Grenze überquerten, wurde mir endgültig klar, dass ich frei bin und dass das passiert war, worauf wir in den letzten Monaten gewartet hatten.
Eine der Anführerinnen der belarusischen Proteste im Jahr 2020, Maria Kalesnikava, wurde ebenfalls im Dezember freigelassen. Sie sagt, dass man sich mit Aleksander Lukaschenka und dem Regime einigen müsse. Was denken Sie darüber?
Demgegenüber wäre ich sehr vorsichtig und misstrauisch, da ich diese Person [Lukaschenka] seit dem Anfang der 1990er-Jahre verfolge, als er noch einfach Kolchosenleiter und Abgeordneter des Obersten Sowjets war.
Kampagnen zur Freilassung politischer Gefangener, mit dem Ziel, die wirtschaftlichen Beziehungen wiederherzustellen – insbesondere zur EU und den USA – gab es nicht zum ersten Mal. Diese Erfahrung haben wir bereits gemacht, sowohl 2005 als auch 2014, als ich ebenfalls vorzeitig aus der Haft entlassen wurde, woraufhin 2015 die Verbesserung der Beziehung zum Westen begann. Jetzt ist es deutlich, dass die Goldreserve seines älteren Genossen [Putin] zur Neige geht und Lukaschenka selbst dazu gezwungen ist, nach Möglichkeiten zu suchen, die belarusische Wirtschaft und den Sozialvertrag, den er mit dem belarusischen Volk geschlossen hat, über Wasser zu halten: Es müssen schließlich Renten, Gehälter und andere Sozialleistungen gezahlt werden. Daher sind sie natürlich sehr daran interessiert, dass jetzt diese politischen und wirtschaftlichen Sanktionen aufgehoben werden.
Was passiert im Gegenzug? Einerseits lässt man politische Gefangene frei, andererseits werden weiterhin andere verhaftet, die ganze Zeit. Jeden Tag erreichen uns Neuigkeiten über neue Verhaftungen und Festnahmen, praktisch nimmt die Zahl politischer Gefangener nicht ab; bis heute gibt es in Belarus mehr als 1100 politische Gefangene und das sind nur die, von denen Menschenrechtsaktivisten wissen.
Daher ist es sehr wichtig, dass andere politische Gefangene freikommen, dass sich dieser Prozess fortsetzt, dass die Gefangennahme neuer politischer Häftlinge endet und dass in Belarus endlich einigermaßen nachvollziehbare demokratische Reformen beginnen. Ansonsten werden wir nach einiger Zeit wieder mit denselben Repressionen konfrontiert sein.
Wie sollte man Druck auf das Regime ausüben?
Ich denke, dass die Politik wirtschaftlicher und politischer Sanktionen sowie die Nichtanerkennung der Wahlen ziemlich effektiv waren.
Wenn es diese politischen und wirtschaftlichen Sanktionen nicht gäbe, würden wir weiterhin im Gefängnis sitzen. Daher ist es deutlich, dass sowohl die Widerstandskraft der Wirtschaft als auch die politische Isolation des Regimes die sogenannten belarusischen Eliten beunruhigen. Natürlich sind jetzt einige Maßnahmen ergriffen worden, um diese Situation zu lösen, aber wir müssen das langfristig betrachten, damit es nicht wieder so läuft, wie zuvor.
Ich möchte daran erinnern, dass die Sanktionen im Jahr 2015 aufgehoben wurden und sich die EU mit vielen Programmen – wirtschaftlichen und politischen – Belarus deutlich annäherte. Lukaschenka wurde grünes Licht gegeben.
Wie endete das 2020? Tausende Menschen wurden festgenommen und Demonstrationen wurden massiv niedergeschlagen. Gott sei Dank kam es nicht zu dem, was im Iran passiert ist. Ich habe damals diese Atmosphäre der Angst gespürt, die bei der Staatsmacht herrschte, sie war zu allem bereit.
Angesichts dessen sollte man meiner Meinung nach weiterhin Druck auf das belarusische Regime ausüben und sich um ernsthafte Veränderungen bemühen.
Wie groß ist jetzt Lukaschenkas Abhängigkeit von Putin?
Ziemlich stark. Ich würde sagen, dass [Putin auf Lukaschenka] genügend Kontrolle ausübt, um sicher zu sein, dass es in der Politik von Belarus gegenüber Russland so lange keine Veränderungen geben wird, wie dieser Vasall an der Macht ist.
Das erinnert mich im Übrigen an die Situation, als einst im 13. Jahrhundert die russischen Fürsten zur Goldenen Horde fuhren, um ihren Tribut zu erbringen. Nachdem sie diesen Tribut entrichtet hatten, herrschten sie irgendwie weiter über ihre Fürstentümer.
Solch einen Tribut überbringt auch Lukaschenka ständig Putin – jedes Jahr, vielleicht sogar häufiger –, um zu bestätigen. Sie haben einander gefunden. Schlechtes haftet an Schlechtem, Gutes an Gutem – das ist das Gesetz der Natur.
Über den Krieg
Ich habe [im Gefängnis] russisches Fernsehen gesehen, bei uns war es nicht verboten. Natürlich herrschte dort bereits ein paar Monate vor Beginn des Krieges die Atmosphäre, die russische Gesellschaft darauf vorzubereiten, dass es Krieg geben wird, dass „dort Faschisten sind, die uns nicht mögen, und all das haben wir im Zweiten Weltkrieg erlebt; wir müssen die Ordnung wiederherstellen.“
Die psychologische Vorbereitung der Gesellschaft war im vollen Gange, daher war es mir persönlich schon vor Neujahr [2022] klar, dass der Krieg früher oder später beginnen wird.
Es war schwer, solche Neuigkeiten zu verarbeiten. Tatsächlich erlebe ich dieses Szenario zum zweiten Mal. Denn im Jahr 2014, als die Kampfhandlungen im Donbas begannen und die Krym besetzt wurde, befand ich mich ebenfalls in einer Strafkolonie und war machtlos – selbst darüber sprechen konnte ich mit niemandem. Jetzt hat sich das praktisch wiederholt und es ist wieder schwer, weil du selbst nichts machen kann; du kannst nicht mal etwas sagen.
Nun, es war klar, dass wir aufgrund der Involvierung von Belarus in diesen Krieg bereits in die Position von Geiseln und sogar von Gefangenen geraten sind. Ich habe übrigens sehr oft unsere Situation mit der Lage der Gefangenen in der Strafkolonie verglichen. Denn es gibt ebenso keinerlei Rechte und es herrscht ein halbmilitärischer Zustand in Belarus, obwohl er nicht ausgerufen wurde. Diese Situation, in der alles verboten ist und jegliche Freiheit unterdrückt wird, erinnert mich stark an Kriegszeiten.
Über Svetlana Tichanovskaja
Ich weiß vieles nicht, aber ich erinnere mich gut daran, wie sie angefangen hat. Sie war eine Person mit vielen Fähigkeiten, aber mit minimaler Erfahrung. Jedoch ist sie sehr schnell gewachsen und jetzt ist das reale, ernstzunehmende Politik – zumal für sie tatsächlich Millionen gestimmt haben. Ich habe in der Strafkolonie sehr verschiedene Leute getroffen, sogar alte Männer aus den Dörfern, die sagten, dass sie für sie gestimmt haben.
Daher verschwindet ihre tatsächliche Unterstützung im Volk nicht einfach so. Wenn die Leute sie wählen, bleibt das im Gedächtnis und verleiht ihr die Legitimität, wirklich den demokratischen Teil der belarusischen Gesellschaft zu vertreten. Und ich denke, dass es für die belarusische Opposition und die gesamte belarusische Gesellschaft sehr wichtig ist, ihre eigene demokratische, solide und klare Stimme zu haben.
Wie kann die Opposition Belarus und den Belarusen im Ausland helfen?
Derzeit ist der Einfluss, den wir auf Belarus ausüben können, für uns Priorität Nummer eins. Aber ich erinnere mich dabei immer an die Erfahrung der polnischen Opposition, als sich nach dem Krieg [gemeint ist der Zweite Weltkrieg] Hunderttausende Polen und die Exilregierung im Ausland befanden. Dennoch haben sie einen sehr großen Einfluss auf die Situation in Polen ausgeübt, in der Nachkriegszeit, in den 1950er-, 1980er-Jahren, praktisch bis zu dem Moment, als dieses kommunistische Regime fiel.
Mir scheint, dass der Einfluss der belarusischen Opposition damit vergleichbar ist. Er ist natürlich deutlich größer als der Einfluss einzelner Dissidenten oder kleiner Gruppen, wie es in der Sowjetunion der Fall war.
Fürchtet Lukaschenka Tichanovskaja und andere Oppositionelle außerhalb von Belarus?
Natürlich, weil die Erinnerungen die ganze Zeit präsent sind. Gewissermaßen nimmt er dies als Ausgangspunkt, versucht zu kritisieren, sucht irgendwelches kompromittierendes Material oder erzeugt es selbst.
Wir sehen, wie die Geheimdienste mit einigen Aktivisten zusammenarbeiten. All dies zeigt, dass sie sowohl Tichanovskaja als auch die belarusische Opposition im Ausland sehr ernst nehmen und als Bedrohung ihrer Macht betrachten.
Übersetzung: Julian Hasche
Quellen:
https://spring96.org/ru/news/119514#
Wenn Sie politische Gefangene in Belarus unterstützen oder ihnen schreiben möchten, können Sie dies hier tun: https://100xsolidaritaet.de/