Erneut Verfahren nach dem "Agentengesetz"
Wie nicht anders zu erwarten, ist die Überprüfung des Ausstellungsstands von Memorial International auf der Buchmesse in Moskau nicht ohne Folgen geblieben.
Am 10. September wurden wiederum zwei Verfahren eingeleitet, eines gegen Memorial und ein weiteres gegen Jan Raczynski als Vorsitzenden, weil Memorial mehrere Publikationen ohne die erforderliche Markierung der Organisation als „ausländischer Agent“ verbreitet habe.
Die Überprüfung war vom Extremismus-Zentrum veranlasst worden, das für die NGO-Gesetzgebung und deren Einhaltung allerdings nicht zuständig ist. Neun Publikationsmaterialien wurden beschlagnahmt, Bücher sowie Faltblätter, darunter die Bände „Papas Briefe“, „Weg ohne Rückkehr“, „Kunst und Alltag im GULag“, „Aufzeichnungen zum Samizdat“ und ein Brettspiel zur sowjetischen Geschichte.
Die meisten dieser Publikationen waren erschienen, bevor Memorial als „Agent“ registriert wurde, einige sogar lange vor Existenz des „Agentengesetzes".
10. September 2020
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