Memorial verliert Räumlichkeiten in Moskau

Am heutigen 8. Februar hat das Moskauer Stadtgericht das am 7. Oktober 2022 ergangene Urteil bestätigt, in dem die Übergabe der Räumlichkeiten von Memorial International in Moskau (Karetnyj Rjad) an das Wissenschaftliche Zentrum für Information und Aufklärung (NIPC) für nichtig erklärt wurde. Das Urteil wird damit rechtskräftig.

Vorangegangen war das Verbotsverfahren gegen Memorial International. Angesichts der drohenden Liquidierung hatte Memorial International seine Büro- und Ausstellungsräume neben der Neuen Oper, Karetnyj Rjad, vertraglich dem NIPC übereignet. Im Falle der Auflösung einer NGO ist es auch nach russischer Gesetzgebung üblich, Vermögen wie Immobilien einer Organisation mit ähnlicher Zielsetzung zu überlassen.

Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft, der das Gericht wie üblich folgte, sollen die Räume entgegen der Gesetzgebung des Landes in Staatseigentum übergehen.

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