Elena Zhemkova, die Direktorin von MEMORIAL, hob dagegen hervor, dass man sich noch im „vorgerichtlichen Stadium“ befinde. MEMORIAL beruft sich auf das Urteil des Verfssungsgerichts, demzufolge internationale Organisationen grundsätzlich nicht als „ausländische Agenten“ gelten. Mit diesem Argument hat MEMORIAL Widerspruch gegen seine Registrierung eingelegt
Das Justizministerium hat nach Aussage von Elena Zhemkova bisher weder auf diesen Widerspruch reagiert noch überhaupt einen schriftlichen Bescheid über die Aufnahme der Organisation ins „Agentenregister“ vorgelegt.
„Sobald uns dieses Dokument vorliegt, werden wir die Entscheidung über die Aufnahme in das NGO-Verzeichnis ‚ausländischer Agenten‘ selbst bei Gericht anfechten“, so Elena Zhemkova.
26. Oktober 2016