Interview mit Alexander Tscherkassov
Alexander Tscherkassov, Vorstandsvorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial im Interview mit „Golos Ameriki“ über die derzeitigen Arbeitsbedingungen der Organisation und darüber, wie man mit der Verfolgung durch die Behörden umgeht.
Wir bringen das Interview leicht gekürzt in Übersetzung.
Was sind die weiteren Schritte von Memorial zur Lösung der Situation? Haben Sie die Hoffnung, dass eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die Liquidierung auszusetzen, irgendwie helfen kann?
Im Roman von Fasil Iskander „Onkel Sandro aus Tschegem“ heißt es: „Das Leben wurde lustig und interessant.“ Und so leben auch wir in der letzten Zeit lustig und interessant, denn ohne die Entscheidung des EGMR zu Artikel 39 (Aussetzung des Verfahrens bis zur Prüfung der Klage gegen das „Agentengesetz“ beim EGMR)) wäre alles höchst vorhersehbar: Wir warten auf die Begründung der Urteile gegen Memorial International und das Menschenrechtszentrum, schreiben Widersprüche, reichen sie ein und warten auf die Entscheidung der Berufungsinstanz.
Aber jetzt sind die Dinge unberechenbar geworden, denn wie unsere verehrten Behörden genau auf die Entscheidung aus Straßburg reagieren werden, ist völlig unklar. Natürlich ist das Recht, dieser Entscheidung nicht zu folgen, derzeit an allen nur möglichen Stellen schriftlich festgehalten, aber dennoch muss über jeden einzelnen Fall gesondert entschieden werden. Und wie diese Entscheidung ausfallen wird, das weiß ich nicht. Die Kosten sind gestiegen. Hinzu kommt, dass die Instanz, die mit Straßburg zusammenarbeitete, früher das Justizministerium war, jetzt aber seit etwa einem Jahr ist es die Staatsanwaltschaft. Und nun soll eben diese Staatsanwaltschaft, die vor Gericht die Forderung vertritt, uns zu liquidieren, aus Straßburg jene Weisung (die Liquidierung von Memorial einzustellen) erhalten und damit irgendwie klarkommen. Und es ist für uns – und für unsere Anwälte - sehr interessant, was dabei herauskommt.
Viele Menschen halten die Tätigkeit von Memorial für patriotisch – Sie haben Lücken im Wissen der Russen über ihr Land geschlossen und das Erinnern ermöglicht. Und sind dabei zum „Ausländischen Agenten“ erklärt worden. Inwieweit glaubt Ihrer Meinung nach die Öffentlichkeit daran, dass Sie im Interesse eines anderen Staates handeln?
Solche Menschen gibt es wahrscheinlich. Wenn keiner Institution mehr getraut wird – weder dem Staat noch zu denen, die der Staat zu Schuldigen erklärt, weder dem Virus noch der Impfung – ist es wohl schwer, irgend wessen Vertrauen zu genießen. Aber im Kreis derjenigen, die sich für ihre Familiengeschichte interessieren, besitzen wir natürlich eine gewisse Autorität. Aber das ist eine Minderheit, so wie sich immer nur eine Minderheit stark für die eigene Geschichte interessiert. Wie sehr diese Minderheit in den Massenmedien vertreten ist? Überhaupt nicht. Dort sind unsere Gegner vertreten, die Unsinn erzählen und dies ziemlich hartnäckig.
Es ist sehr kompliziert in unserer Situation zu verstehen, wie die tatsächliche Unterstützung aussieht, welche Menschen einfach schweigen und wer tatsächlich (an die Anschuldigungen gegen Memorial) glaubt, weil wir auch keine echte Soziologie haben. Aber selbst bei den sogenannten „militanten Patrioten“ habe ich ziemlich viele Freunde, im „Lager des Gegners“ wie man sagt, weil es wichtiger ist, wie gewissenhaft ein Mensch in seiner Arbeit und seinen Überzeugungen ist, als welcher Art diese Überzeugungen genau sind. Wenn er gewissenhaft ist, ändert sich alles von selbst. Bei den gewissenhaften Spezialisten also, die eigentlich unsere Gegner sein sollten, genieße ich am ehesten Respekt.
Auf welcher Ebene wurde nach Ihrer Meinung die Entscheidung zur Auflösung von Memorial gefällt?
Ich habe kürzlich bei Alexej Venediktov (Chefredakteur von Echo Moskvy) gelesen, dass diese Entscheidung auf Putin zurückgeht und zwar schon im Sommer getroffen wurde. Ich kann nur bestätigen, dass wir das damals praktisch schon wussten und damit rechneten, dass das irgendwie umgesetzt werden würde. Alles, was dann im Sommer und Herbst passiert ist, gehört in unseren Augen zur Ausführung dieses „Obersten Befehls“, wie das gewöhnlich geschieht, mit allen möglichen Ungereimtheiten und zwei linken Händen. Als dann am 11. November endlich bekannt wurde, dass beim Obersten Gericht der Antrag der Staatsanwaltschaft zur Liquidierung von Memorial International eingegangen ist, empfanden wir sogar eine gewisse Erleichterung: Na endlich geht es los, jetzt müssen wir handeln anstatt nur abzuwarten. Eine Frau Oberst der Moskauer Staatsanwaltschaft sagte, dass es Zufall sei, dass die Eingabe zur Liquidierung des Menschenrechtszentrums Memorial und von Memorial International am selben Tag erfolgt sei, aber es ist klar, dass das wenig glaubwürdig ist.
Viele denken, dass Memorial verfolgt wird, um den Westen zu ärgern: Im Westen, heißt es, schätzt man Memorial und verleiht ihm Preise, also muss man auf Memorial einschlagen, um diesem Westen ein weiteres Mal zu zeigen, dass wir uns um ihn nicht kümmern. (…) Sehen Sie in der Situation mit Memorial eine außenpolitische Komponente?
Ich höre oft solche Überlegungen und äußerlich klingen sie plausibel, wenn man die Übereinstimmung von Daten und Ereignissen betrachtet, wenn man das nur oberflächlich ansieht und nicht versteht, dass in unserer russischen Bürokratie jedes Ereignis seine Vorgeschichte hat. Und da ist nicht nur wichtig, wann etwas passiert ist, sondern wann ein bestimmter Mechanismus in Gang gesetzt wurde. Das Ganze begann wie gesagt schon im Juli. Und dann entwickelte sich die Geschichte weiter bis zum Jahresende, ohne Hast, wie es eben gehen kann, wenn es keinen Tritt in den Hintern von allerhöchster Stelle gibt.
Aber wir sehen eine ernsthafte internationale Reaktion auf die Verfolgung von Memorial. Und jetzt, wo alle „westlichen Partner“, wie man im Außenministerium gerne ironisch sagt, für Sie eintreten, sind Sie für Moskau doch ein Teil des außenpolitischen Bildes geworden, nicht wahr?
Alle sprechen über irgendwelche äußeren Umstände, aber mir scheinen die Umstände im Inneren wichtiger zu sein. Für uns gibt es in der derzeitigen Landschaft keinen Platz. Wenn man bis 2012 unter der „gelenkten Demokratie“ noch gewisse lebendige Organismen in dieser Landschaft brauchte und glaubte, dass trotz deren Existenz im Ganzen alles lenkbar sei, änderte sich 2012 alles. Es wurden verschiedene Gesetze erlassen, unter anderem das „Agentengesetz“, in dem alles Lebendige zum Agenten von etwas Fremdem erklärt wurde. Die zunehmenden Verfolgungen korrelieren mit der außenpolitischen Situation – 2014, mit dem Kriegsbeginn in der Ost-Ukraine. Und auch die Einstufung von Memorial International als „ausländischer Agent“ hängt nicht nur mit unserer Kritik am „Agentengesetz“ zusammen, sondern mit unserer Erklärung, dass Russlands Vorgehen in der Ostukraine eine Aggression im Sinne der Vereinten Nationen darstellt. Da besteht ein unmittelbarer Zusammenhang.
Die nächste Verschärfung kam dann während der „Annullierung“ der bisherigen Amtszeit des Präsidenten 2020. Jedes Mal veränderte sich die politische Landschaft und es blieb immer weniger Platz für unabhängige Nicht-Regierungsorganisationen. Nicht nur für uns, sondern auch für viele andere. Putins Ausspruch „Wer bezahlt, bestellt die Musik“ ist eine gewisse Variante der Philosophie, der er anhängt. Geheimdienstleute haben eine berufliche Deformation, sie glauben tatsächlich, dass diejenigen, die sie selbst nicht gekauft haben, schlicht von jemand anderem gekauft sind, es gibt einfach keinen Platz für unabhängige gesellschaftliche Aktivitäten. Und daher auch der Kampf gegen „Agenten“. Das sind nicht nur Worte, das ist offensichtlich ihre innere Überzeugung.
Ehemalige Geheimdienstler denken, dass die parlamentarische Demokratie, politische Parteien, deren Wahlkampf, unabhängige Medien und NGOs überflüssige Schaumschlägerei sind und dass man ein Land besser ohne diese ganze Kritik und Demokratie lenken kann, ausschließlich mit internen Berichten, als läge in ihnen die Wahrheit. Aber die Wahrheit liegt doch woanders.
Besondere Gefühle für Memorial hegt seit langem Ramzan Kadyrov, der seinerzeit Oleg Orlov verklagte und praktisch ständig Aktivisten bedroht. Viele erinnern sich auch an die Verfolgung von Ojub Titiev, den Leiter von Memorial Tschetschenien. Setzen Sie Ihre Arbeit in Tschetschenien fort und ist die Situation gefährlicher geworden, seit Einleitung des Liquidierungsverfahrens?
Wir beschäftigen uns parallel zum Überlebenskampf mit verschiedenen Sachen. Eine davon ist ein Gesuch an das Ermittlungskomitee zur Überprüfung der Worte Ramzan Kadyrovs, der Kritiker, Journalisten und Menschenrechtler in unterschiedlicher Weise bedroht hat. Oleg Orlov und ich haben 2020 versucht, ein ähnliches Gesuch beim Ermittlungskomitee der RF einzureichen, das wurde an die Ermittlungsbehörden der Tschetschenischen Republik weitergeleitet und im Sommer letzten Jahres vom Obersten Tschetschenischen Gericht endgültig abgewiesen. Am 30. Dezember haben Orlov und ich dagegen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen diese Entscheidung geklagt. Obwohl unsere Anwälte mit der Verteidigung von Memorial sehr beschäftigt waren, haben wir die Arbeit und Verteidigung, auch von Bewohnern Tschetscheniens, fortgesetzt.
Wir haben bis jetzt nichts davon aufgegeben, wir arbeiten weiter. Andererseits, wie haben wir denn gearbeitet? Der Angriff auf Memorial am 14. Oktober, als irgendwelche Jungrevolutionäre auftauchten und dann das Innenministerium mit den Worten „Das hier ist ein Tatort, wir machen alles dicht, händigen Sie uns alle Papiere und Ihre Server aus.“ Sind das etwa ideale Bedingungen? Der Druck auf uns und auf viele unserer Partner dauert an. Gerade sind sie dabei, „Grazhdanskoe Sodejstvie“ [Bürgerhilfe], unser Partnerprojekt in der Flüchtlings-Arbeit, aus seinen Büroräumen zu vertreiben. Ich habe den Verdacht, dass dies auch mit den Entscheidungen vom Sommer 2021 in Zusammenhang steht.
Da ist noch die Sache mit Jurij Dmitriev, bei dem man gerade die ohnehin schon harte Gefängnisstrafe erhöht hat. Viele bewerten dieses Urteil ziemlich eindeutig als direkte politische Repression, andere sagen, dass „das alles nicht so eindeutig ist.“ Wie ist Ihre persönliche und die offizielle Position von Memorial dazu?
Für Memorial ist Dmitriev ein politischer Häftling. Zweimal wurde er vor Gericht freigesprochen und das Verfahren ein drittes Mal vor Gericht gebracht. Wir sehen, dass es hier ein ganz klares politisches Motiv der Behörden gibt. Es entstand, als die internationale Bedeutung des Gedenkens in Sandarmoch, mit dem Dmitriev sich beschäftigt hat, mit dem anhaltenden Konflikt in der Ostukraine zusasmsmenfiel und damit, dass dort in Sandarmoch zahlreiche ukrainische Häftlinge aus dem Solowetski-Lager liegen. Dmitriev hat immer wieder darüber an den Gedenktagen in Sandarmoch gesprochen. Das ist alles ziemlich offensichtlich. Das zunehmend härtere Vorgehen gegen Jurij Dmitriev, was mit der neuen Attacke auf Memorial zusammenfiel, spricht zumindest dafür, dass die Sache einen neuen Impuls bekommen hat. Und die zeitliche Koinzidenz weist darauf hin, dass dieser Impuls aus derselben Quelle kommt.
Welche Hilfe benötigt Memorial jetzt – in Russland selbst und im Ausland? Wie können die Presse, Menschenrechtler anderer Länder und Staaten helfen?
Es gibt kein Patentrezept und ich habe derzeit auch keine Erfolgsstrategie. Wegen der Forderung des EGMR, unsere Liquidierung auszusetzen, ist vermutlich das Ende gewissermaßen noch offen. Und das sowie jegliche internationale Solidarität, jegliches Interesse an der Arbeit von Memorial, alle nur möglichen nun entstehenden Kontakte, alle möglichen neuen Initiativen und Arbeitsformen, während man die existierende Organisation vernichten will, sind wichtig und wertvoll. Schließlich haben alle diese Gerichtsverhandlungen unserer Arbeit neue Aufmerksamkeit – auch in Moskau – beschert. Wir sehen ja, wie viele Menschen die Ausstellungen besuchen, solange sie noch existieren. Die Frage ist, in wie weit wir diese Solidarität in eine neue Qualität der Arbeit umwandeln können. Ja, es besteht Gefahr, denn die Formulierungen, die die Staatsanwaltschaft (als Grund zur Liquidierung von Memorial) genannt hat, können zu Strafverfahren führen. Ich würde jetzt nicht schreien „Oooh, wir werden alle sterben!“, aber den Mutigen markieren und sagen, „Ach was, alles normal, wir werden auch weiterhin ganz wunderbar arbeiten“ - das kann ich auch nicht.
Übersetzung: Nicole Hoefs-Brinker
12./31. Januar 2022