Seit mehr als dreißig Jahren unterstützt Svetlana Gannuschkina mit ihrer Organisation „Grazhdanskoe Sodejstvie“ (Bürger-Unterstützung) Flüchtlinge in Russland, wohin seit Beginn des Krieges nach offiziellen Angaben bislang 1,5 Millionen Menschen geflohen sind. Svetlana Gannuschkina berichtet im Interview von der Situation ukrainischer Flüchtlinge in Russland. Wir bringen das Interview leicht gekürzt in Übersetzung.

Das Interview wurde uns von Cherta zur Verfügung gestellt – Cherta kann in den sozialen Netzen abonniert werden (auf Russisch).

 

Wie hat sich die Arbeit von „Grazhdanskoe Sodejstvie“ seit dem 24. Februar verändert? 

Es gibt einen großen Flüchtlingsstrom aus der Ukraine, vor allem in der ersten Zeit war er riesig. Die Geschichten, die sie erzählen, ähneln denen, die wir von Menschen während der Kriegshandlungen in Tschetschenien oder Syrien gehört haben. Unsere Bemühungen konzentrieren sich jetzt sehr darauf, Mittel für die Flüchtlinge zu finden. Einen Teil unserer Projekte haben wir auf Direkthilfe umgestellt.

Die russischen Bürger haben aktiv begonnen, den Flüchtlingen zu helfen, das Mitgefühl ist gewachsen. Im Januar haben wir 450.000 Rubel an Spenden bekommen, im Februar waren es 550.000 Rubel. Dann gab es einen starken Anstieg: Im März bekamen wir 2 Millionen, im April 2,5 Millionen, im Mai fast 7 Millionen. Normalerweise unterstützen die Bürger Organisationen, die Flüchtlingen helfen, nicht besonders stark. 

Wie viele Flüchtlinge haben sich seit Kriegsbeginn an Sie gewendet? 

Bereits mehr als 300 000 Menschen aus der Ukraine, normalerweise sind es in einem Jahr so viel. 

Die Behörden sagen, dass mehr als 1,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge eingereist sind, kann man diesen Zahlen trauen? 

Ja, das kommt der Wahrheit sehr nahe, vielleicht ist die Zahl etwas geringer. Zumindest kann ich beurteilen, wie viele Menschen zu uns kommen. 

Mit welchen Problemen wenden sie sich an euch? 

Mit allen, die es nur geben kann. Es gibt rechtliche Probleme, viele Flüchtlinge haben es nicht geschafft, Dokumente mitzunehmen. Sie brauchen vor allem juristische Hilfe, wir erklären ihnen, wohin sie sich wenden müssen und in welcher Weise. Ein weiteres Problem: Alle Dokumente müssen übersetzt werden. Ich verstehe überhaupt nicht, wozu das gemacht werden muss, wenn doch sowieso klar ist, was da drin steht. Trotzdem wird für einige Verfahren eine notariell beglaubigte Übersetzung verlangt, sogar wenn im Pass Eintragungen auf Russisch stehen. Und manchmal wird eine notariell beglaubigte Übersetzung von Stempeln verlangt – das ist der reine Wahnsinn. Aber das schlimmste Problem ist das Verschwinden von Menschen in den Filtrationslagern an der Grenze. Es gibt zwar nicht viele dieser Fälle, aber sie sind furchtbar. Wenn ein Mensch nicht über die Grenze gelassen wird, ist es unmöglich, ihn zu finden. Wir wissen von einigen Menschen, dass sie in Untersuchungsgefängnissen sind. Wir wissen von Fällen, in denen Menschen spurlos verschwunden sind, ihre Angehörigen wissen nicht, wo sie sind. Das ist einfach grauenvoll: Man lässt eine Familie durch, aber einer von ihnen wird verhaftet. Man ist verpflichtet, der Familie mitzuteilen, was mit der Person geschieht. 

Eine Frau kam mit ihrem Bruder, man ließ ihn nicht durch. Sie fragt einen bewaffneten Mann an der Grenze, was mit denen passiert, die nicht durch das Filtrationslager laufen. Und er antwortet ihr mit einem Lächeln: „Ich hab' schon Dutzende erschossen, danach wurde es langweilig, zu zählen.“ Toller Witz, nicht wahr? Vor kurzem erzählte uns eine Frau, die über die Grenze gekommen war, dass sie mehrere Menschen mit auf den Rücken gebundenen Händen gesehen hatte. Das ist noch nicht einmal mehr intransparent, das ist eine absolut dunkle Situation. Wir bekommen nicht einmal Informationen über den Apparat der Menschenrechtsbeauftragten Tatjana Moskalkova. Man hat das Gefühl, dass niemand dafür verantwortlich ist. Die Menschen hängen nur davon ab, in wessen Hände sie geraten: Es gibt welche, die die Filtrationslager in 20 Minuten passieren, und es gibt die, die man in sechsstündigen Verhören quält. Es kommen obszöne Witze Frauen gegenüber vor, denn da bleibt eine Frau mit fünf bewaffneten Männern allein.

Und was ist mit Alltagsmomenten? 

Es gibt Probleme mit der Unterbringung. Zu uns kommen Menschen, die sich nach Moskau begeben haben, dabei nimmt Moskau fast niemanden auf. Es gab Fälle, wo es gelang, Menschen durch das Russische Notfallministerium in provisorische orübergehende Unterkünfte zu schicken, aber dann stellte das Notfallministerium die Zusammenarbeit mit uns ein. Folgende Geschichte: Um vier Uhr morgens trafen auf dem Bahnhof mehr als dreißig Personen ein. Niemand wartete dort auf sie, sie hatten nichts mehr. Um sechs Uhr riefen sie bei unserer Hotline an, eine unserer Mitarbeiterinnen nahm den Hörer ab und weckte mich danach. Ich setzte mich mit unserer Freiwilligen-Koordinatorin in Verbindung, sie war in der Nähe und ging zum Bahnhof, kaufte den Flüchtlingen etwas zu essen, gab ihnen Geld und konnte sogar Pampers für die Kinder auftreiben. Danach schrieb ich Moskalkova, sie rief mich buchstäblich nach drei Minuten zurück. Sowohl wir als auch sie hatten sich zu diesem Zeitpunkt schon mit dem Notfallministerium in Verbindung gesetzt, aber die Informationen, die sie und wir aus dem Ministerium bekamen, stimmten nicht überein. Ihr sagten sie, diese Leute seien von selbst gekommen und hätten gesagt, sie würden sich selbständig in Moskau niederlassen. Wenn es so gewesen wäre, dann wären sie aber sofort aufgebrochen und hätten nicht auf dem Bahnhof gewartet, bis jemand kommt und sie abholt. Und uns erklärte das Notfallministerium, dass man die Leute losgeschickt, aber den Tag ihrer Ankunft verwechselt habe. Die Flüchtlinge sagten auch, dass man sie nach Moskau geholt und versprochen hatte, sie abzuholen. Ich bin eher geneigt, ihnen zu glauben. Wie auch immer, die Menschen wurden abgeholt und untergebracht. Aber so etwas ist selten, häufiger wenden sich diejenigen an uns, die selbständig auf direktem Weg aus der Ukraine kommen oder solche, die von Soldaten nach Russland gebracht wurden und dann alleine weiter nach Moskau gefahren sind. 

Oft sind sie in einer sehr schweren Lage, weil sie überhaupt kein Geld haben. Aus einem mir völlig unverständlichen Grund können sie erst dann ihre Hrywnja wechseln, nachdem sie die 10 -000 Rubel erhalten haben, die Putin versprochen hat. Mit diesen Zahlungen gibt es noch ein Problem, man kann sie nur über Rostov bekommen, weil von dort aus alle Haushaltsmittel für Flüchtlinge verteilt werden. Es beginnen zwei bürokratische Verfahren: die Antragstellung für diese 10.000 und die Versendung der Anträge nach Rostov. Das dauert sehr lang. Und noch dazu bekommt man das Geld erst, wenn man eine individuelle Versicherungskontonummer hat [vergleichbar mit Sozialversicherungsausweis in Deutschland], außerdem ein Konto bei einer russischen Bank und so weiter. Ich habe nur einen einzigen Menschen gesehen, der diese 10.000 bekommen hat. Wenn ich versuche, die Logik zu verstehen, warum die Menschen ihre Hrywnja nicht ohne diese Auszahlung wechseln können, sehe ich nur eine Erklärung: Der Erhalt dieses Geldes, ist ein Gütesiegel, nur „richtige Ukrainer“ bekommen das. Wenn man ihnen schon 10.000 Rubel gibt, sollen sie gefälligst auch ihre Hrywnja wechseln dürfen. 

Geld ist ein sehr großes Problem, weil die Menschen selbst in Übergangswohnstätten nicht völlig ohne Geld leben können. Der Mensch hat immer irgendwelche Bedürfnisse, und sei es, sich selbst ein Paar Unterhosen zu kaufen. Häufig werden Medikamente gebraucht. Im Moment sollen diejenigen, die in vorübergehende Unterkünfte geraten, kostenlose medizinische Versorgung erhalten. Tatsächlich aber passiert das nicht immer, das wird in verschiedenen Regionen unterschiedlich gehandhabt. Diese Dissonanz ist unser übliches Elend, weil es keine klare Regelung gibt. In einigen Fällen konnten wir das lösen, als man schwangere Frauen [in Krankenhäusern] nicht aufnehmen wollte. Wir konnten mithilfe von Tatjana Moskalkova erreichen, dass sie bekamen, was sie brauchten. Kürzlich bestätigten mir Flüchtlinge, dass man vielen keine Arbeit gibt, sogar denen, die Dokumente haben. Viele Arbeitgeber kennen einfach die Regeln nicht und wissen nicht, dass man mit dem Status 'Zeitlich befristetes Asyl' arbeiten darf, wobei Ukrainer sogar Priorität genießen. Aber Arbeitgeber sagen, sie wollen keine Ausländer, weil das nur zusätzliche Schwierigkeiten schafft. Sie wollen sich nicht mit Gesetzgebung beschäftigen und haben Angst. 

Was sagen die, die zu Ihnen kommen, über den Krieg? 

Unterschiedliche Menschen – unterschiedliche Positionen. Wir sprechen mit ihnen nicht über politische Themen. Ihre Urteile sind bis zu einem gewissen Grad davon bestimmt, dass sie sich in Russland befinden. Das Einzige, was ich sagen kann ist: Wir fragen alle, ob sie aus Russland weg wollen. In 90 % der Fälle antworten sie, dass sie ihr Leben in der nächsten Zeit in Russland sehen. 

Flüchtlinge aus der Ukraine sind zu einem wichtigen Thema der Propaganda geworden, fast schon zu einer Quelle des Stolzes. 

Diese Menschen sind eine Waffe in den Händen der Propagandisten. Einige waren der russischen Propaganda sogar mehr ausgesetzt als wir hier. Viele von uns betrachten den Fernseher doch gar nicht als Informationsquelle und selbst wenn, dann sehen sie ja trotzdem das reale Leben drumherum. Aber viele, die im Donbas gelebt haben und nicht nur dort, haben auch russisches Fernsehen gesehen, kennen aber nicht das wahre Leben. Sie sahen das Leben in der Ukraine, die Mängel, die Fehler der Regierung, wussten aber nicht, was bei uns schlecht ist. Anscheinend sehnten sie sich nach Ordnung und dachten, bei uns gäbe es die. Deshalb wollen so viele Menschen in Russland leben und bleiben. Ich bin zweimal auf die Krim gereist, 2014 und 2015 mit völlig unterschiedlichen Empfindungen. 2014 waren wir unmittelbar nach der Annexion dort, am letztmöglichen Tag, an dem die Menschen die russische Staatsbürgerschaft hätten ablehnen können. Damals gab es beim Russischen Migrationsdienst zwei Schlangen: eine war kleiner, dort konnte man die Staatsbürgerschaft ablehnen, in der zweiten einen [russischen] Pass bekommen. Viele waren voller Euphorie: Ich sprach mit einer Frau ungefähr in meinem Alter und sagte ihr, dass auf der Krim vieles deutlich billiger sei als in Russland. Sie antwortete: „Was wundert Sie das, bei euch ist ja auch die Rente zehnmal höher!“ Wir rechneten ihre Rente in Rubel aus, es kamen 8.000 dabei heraus. Nach ihren Vorstellungen hätte meine Rente also 80.000 Rubel betragen müssen. Als wir 2015 wieder kamen, gab es überhaupt keinerlei Euphorie mehr. Die Renten waren nicht um das zehnfache gestiegen, aber dafür die Preise, sie waren phantastisch: Ich ging in ein Geschäft und konnte nicht verstehen, wie man für eine Flasche Kefir so viel Geld ausgeben kann. 

Gibt es heute wesentlich mehr Flüchtlinge als 2014 oder sind die Zahlen vergleichbar? 

Damals gingen die Zahlen schneller zurück und waren geringer. Ende 2014 hatten 200.000 Menschen aus der Ukraine 'Zeitlich befristetes Asyl' (mit diesem Status darf man bis zu einem Jahr in Russland bleiben), gegen Ende 2015 waren es mehr als 300.000. Anscheinend haben alle diese Menschen die russische Staatsbürgerschaft erhalten. Zurzeit erteilt man 'Zeitlich befristetes Asyl' nicht so schnell. Ende 2014 wurden die Menschen aus Lagern in der Oblast Rostov in verschiedene Föderationssubjekte weiter verteilt und gegen Ende 2015 löste man alle Übergangswohnstätten auf. Das war ein Albtraum, weil man die Menschen buchstäblich auf die Straße jagte. Gerade beginnt dieselbe Geschichte wieder. Es gibt das Gerücht, dass Mitte August alle Unterbringungsorte aufgelöst und die Leute aufgefordert werden, selbstständig unterzukommen. Aber was sollen sie denn dann machen, wenn man ihnen keine Arbeit gibt? Für den Staat sind sie eine politische Karte. Man wird ihnen höchstwahrscheinlich russische Pässe geben und ihnen dann sagen: „Seht zu, wie ihr zurechtkommt.“ Das bestätigt eine sehr seltsame Verfügung vom 12. März über die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine in die russischen Föderationssubjekte. Da wird präzisiert, wie viele [Menschen] die verschiedenen Föderationssubjekte aufnehmen müssen: Moskau muss wie üblich niemanden aufnehmen, das Gebiet Moskau – 1.500, das Gebiet Voronesh – 7.000, das Gebiet Belgorod 4.547 Flüchtlinge. Warum nicht 4.578? Wo kommt diese Zahl her? Wenn man alle Zahlen addiert, dann kommt man auf ungefähr 96.000. Wenn wir tatsächlich 1,7 Millionen Flüchtlinge haben, dann ist völlig unklar, warum 96 000 verteilt werden, während man doch 1,5 Millionen mehr aufgenommen hat? Wohin mit den anderen? 

Es gibt noch einen wichtigen Punkt: Bei dieser Verteilung ist nicht beschrieben, welche Verpflichtungen von den Föderationssubjekten übernommen werden und was sie mit den Leuten machen sollen. Derzeit existieren bei uns im Gesetz keine materiellen Verpflichtungen Flüchtlingen gegenüber. Diejenigen, die einen Flüchtlingsstatus haben, erhalten keine Unterstützung. Das heißt, dieser Status ist ein rein rechtlicher. Weiter seht zu, wie und wovon ihr lebt. Die Gewährung dieses Status ist für den Staat mit keinerlei materieller Belastung verbunden. 

Wird denn keiner dieser Menschen einen offiziellen Flüchtlingsstatus erhalten? 

Man wird niemandem den formellen Status eines Flüchtlings gewähren (Der vollständige Flüchtlingsstatus gestattet im Gegensatz zum zeitlich befristeten einen unbefristeten Aufenthalt auf dem Territorium der RF, ein Recht auf Sozialhilfe, einschließlich der Unterbringung von Kindern in Kindergärten, Schulen, Bildungseinrichtungen). Ende März haben bei uns 304 Menschen den Flüchtlingsstatus erhalten, davon waren 27 Ukrainer. 304 Menschen – das ist so gut wie nichts. Und Anfang des Jahres waren es 331 Menschen, davon 54 Ukrainer. Das bedeutet, dass es seit dem Krieg sogar weniger geworden sind. 2014 habe ich die Behörden gefragt, wem sie denn den Flüchtlingsstatus verleihen: Flüchtlingen von der Krim, Kämpfern der Sondereinheit Berkut? „Ja“, haben sie geantwortet. Hauptsächlich bekommt man bei uns einen 'Zeitlich befristeten Asylstatus'. Den erhielten im ersten Quartal nach aktuellsten Daten insgesamt 11.932 Ukrainer. Selbst wenn diese Zahlen sich nur auf Moskau beziehen würden, wäre das immer noch sehr wenig. Für irgendeinen Ort mit drei- bis fünftausend Einwohnern wäre das normal. 

Warum ist das so? 

Vladislav Surkov [bis Februar 2020 Berater des Präsidenten] hat mir mal erklärt, wie das bei uns funktioniert, er benutzte die Redewendung „Verwaltung durch Signale“. Da fielen mir die Schleier von den Augen. Wenn morgen Wladimir Wladimirovitsch Putin auftritt und sagt: „Wie? Es gibt bei uns überhaupt keine Hilfen für Flüchtlinge? Wovon leben die denn?“ Dann wird man noch am selben Tag eine Entscheidung über Hilfen treffen, wird sagen: „Kommt schnell und holt eure Hilfen, wir müssen Wladimir Wladimirovitsch Rechenschaft ablegen.“ Es gab aber andere Signale die ganze Zeit: „Wir kämpfen gegen den Terrorismus“, „Europa stöhnt vor Flüchtlingen“, und allen war alles klar. 

Was hindert jetzt daran, das Signal zu geben: den Flüchtlingen einen Status und Mittel zu ihrer Unterstützung? 

Dass Wladimir Wladimirovitsch, wie so viele unserer Regierungsvertreter, xenophob ist. Fremde zu fürchten, ist eine normale und natürliche Eigenschaft. Aber dafür wird nun einmal die Kultur gebraucht, um diesen natürlichen Instinkt zu bekämpfen. Zudem sind Menschen, die illegal [hier] leben, eine Einkommensquelle für die Polizei, für Beamte und für Arbeitgeber. Wenn ein Mensch in völlige Abhängigkeit gerät, dann ist das vorteilhaft. Korrupte Schemata sind für viele Menschen viel profitabler, als das Nichtvorhandensein von Korruption. 

Quelle: https://cherta.media/interview/gannushkina-interview-bezhentsy/

Übersetzung : Nicole Hoefs-Brinker

20. Juni 2022

 

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