Ein Bezirksgericht in Moskau hat heute verfügt, die Übergabe der Räumlichkeiten von Memorial International an das Wissenschaftliche Zentrum für Information und Aufklärung (NIPC) für ungültig zu erklären.
Zu dieser Übergabe hatte sich der Vorstand von Memorial International entschlossen, nachdem das Verbotsverfahren eingeleitet worden war. Bei der Auflösung einer Organisation ist das ein übliches Verfahren – Voraussetzung ist, dass es einen Verband mit ähnlicher Zielsetzung gibt, was hier eindeutig gegeben ist.
Da nach wie vor viele Besucher die Räumlichkeiten von Memorial aufsuchen, um Aufklärung über das Schicksal verfolgter Angehöriger zu bekommen, war Memorial daran gelegen, die Räume zu behalten.
Die Staatsanwaltschaft (der das Gericht selbstverständlich folgte) stellte das Wissenschaftliche Zentrum jedoch als fiktive Organisation ohne eigene Tätigkeit dar und erklärte die Transaktion folglich für hinfällig. Das Zentrum war indes die Organisation, die sämtliche historischen Projekte von Memorial in Russland organisiert und betreut hat.
Auf Antrag der Anwälte von Memorial hob das Gericht die Sperrung der Privatkonten von Elena Zhemkova und Boris Belenkin auf, die Konten des Wissenschaftlichen Zentrums bleiben indessen gesperrt.
Memorial wird gegen das Gerichtsurteil Revision einlegen.
Die Erklärung von Memorial aus Anlass des bevorstehenden Verfahrens finden Sie in deutscher Übersetzung hier.
7. Oktober 2022