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MEMORIAL Deutschland

"Liberale Mission" ist kein "ausländischer Agent" mehr

Die Stiftung „Liberale Mission“, eine Stiftung für theoretische und angewandte Forschung, ist am 11. September aus dem Verzeichnis angeblicher ausländischer Agenten ausgetragen worden. Begründet wird dies auf der entsprechenden Seite des Justizministeriums damit, dass sie aufgehört habe, die „Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben“.

Erst am 25. Mai war die „Liberale Mission“, zusammen mit der Stiftung „Dinastija“, in das Register eingetragen worden. Als Begründung hatte ihrer beider Kooperation gedient, konkret die finanzielle Unterstützung zweier Programme der „Mission“ durch „Dinastija“. Anstoß beim Justizministerium erregte dabei, dass diese Gelder von einem ausländischen Konto kamen.

Im Juni verurteilten zwei Moskauer Gerichte beide Stiftungen jeweils zu einer Strafzahlung von 300.000 Rubeln, weil sie nicht selbst ihre Registrierung als „Agenten“ veranlasst hatten. Die Klage der „Liberalen Mission“ gegen die Eintragung ist noch anhängig, ihre Behandlung steht im Oktober an. „Dinastija“ hatte von einer Klage abgesehen und am 5. Juli angekündigt, ihre Auflösung in die Wege zu leiten.

Wie Jewgenij Jasin, der Leiter der „Liberalen Mission, erklärte, hat er von der Löschung seiner Stiftung aus dem Verzeichnis nicht vom Justizministerium, sondern von Journalisten erfahren. Er betonte, seine Stiftung habe keinerlei besonderen Schritte in dieser Richtung unternommen, sondern weitergearbeitet wie bisher.

15. September 2015
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