Memorial International wurde am 28. Februar 2022 vom Obersten Gerichtshof Russlands zwangsaufgelöst. Aber Memorial lässt sich nicht "auflösen", genauso wie man einem Menschen nicht verbieten kann, zu denken und sich zu erinnern. Denn Memorial ist nicht nur eine Organisation und eine gesellschaftliche Bewegung — es sind vor allem Menschen auf der ganzen Welt, die gemeinsame Werte teilen und die Wahrheit über ihre tragische Vergangenheit wissen wollen. Und Memorial hat seine Tätigkeit fortgesetzt. Am 16. Mai 2023 vollzogen fünfzehn Memorial-Organisationen aus neun Ländern den entsprechenden juristischen Schritt und gründeten in Genf die Internationale Vereinigung Memorial, die Nachfolger-Organisation von Memorial International mit seiner über 35-jährigen Geschichte.

Wie in der Vergangenheit wird sich Memorial bemühen, die Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern und den Vorrang der Rechte des Einzelnen in der politischen Praxis und im öffentlichen Leben durchzusetzen. Es wird weiterhin alle Erscheinungsformen politischer Gewalt gestern und heute in der ehemaligen Sowjetunion und in den Ländern, die von den Verbrechen der sowjetischen und postsowjetischen Regime betroffen sind, untersuchen, dokumentieren und aufklären. Indem es sich mit der Geschichte des Terrors und des Widerstands gegen die Unfreiheit auseinandersetzt, wird Memorial für die Einhaltung der Menschenrechte, für den Aufbau und die Stärkung von Zivilgesellschaften und demokratischen Rechtsstaaten kämpfen und eine Rückkehr zu diktatorischen Regimen abzuwenden suchen.

Eine Erscheinungsform dieser Rückkehr sind die bewaffneten Konflikte und Angriffskriege im postsowjetischen Raum — eine Apotheose massiver Menschenrechtsverletzungen. Daher positioniert sich Memorial entschieden gegen den Krieg. In den Konflikten der Vergangenheit wandten wir uns immer gegen die Organisatoren und Kollaborateure staatlichen Terrors und unterstützten die Freiheitskämpfer. In den Konflikten der Gegenwart stellen wir uns dem Aggressor entgegen und sind auf der Seite derer, die sich der Aggression widersetzen.
Eine weitere wichtige Erscheinungsform der Rückkehr zur Diktatur ist die Haltung, die den Staat als höchsten Wert deklariert und in den Menschen nur entbehrliches Material sieht. In verschiedenen Ländern erleben wir erneut den Kampf gegen Andersdenkende, Versuche, die Meinungsfreiheit zu beseitigen, die Justiz zu unterdrücken und repressive Praktiken wieder aufleben zu lassen.

Die jüngsten Ereignisse haben gezeigt, dass die totalitäre Vergangenheit nicht nur nicht überwunden wurde, sondern dass es zu gefährlichen Rückfällen kommen kann, die die Sicherheit und Freiheit in Europa und der ganzen Welt bedrohen. Ohne ein tiefgreifendes Verständnis für die tragische historische Erfahrung mit den kommunistischen Diktaturen und dem Widerstand in der UdSSR und anderen Ländern des "sozialistischen Lagers" kann es keinen erfolgreichen Widerstand gegen politische Verfolgung, keine erfolgreiche Politik gegen militärische Aggression und gegen Versuche, politische Fragen mit Gewalt zu lösen, geben.

Die Mission der Internationalen Vereinigung Memorial beruht auf der Anerkennung des Vorrangs von menschlichem Leben und Freiheit gegenüber allen anderen gesellschaftlichen Werten und auf der Stärkung des Rechtsbewusstseins. Deshalb besteht im Wirken von Memorial ein unlösbarer Zusammenhang zwischen der Arbeit zur historischen Aufklärung und der Menschenrechtsarbeit.
Mit diesem Verständnis kann die internationale Gemeinschaft besser zur Wiederherstellung demokratischer Institutionen und bürgerlichen Freiheiten in den postsowjetischen Staaten beitragen, in denen diese Institutionen zerstört, geschwächt oder gar nicht erst entwickelt wurden, um zu verhindern, dass in Zukunft — in welcher Form und unter welchem ideologischen Deckmantel auch immer — Militarismus, Revanchismus und aggressiver Chauvinismus im gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben Europas wieder aufleben.
Das Böse, mit dem Memorial konfrontiert ist, ist international, und die Mission und die Werte von Memorial gelten universal. Memorial wird daher Gleichgesinnte aus verschiedenen Ländern zusammenbringen.

 

Mai 2023

 

 

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