Unmittelbar vor Abschluss des Verbotsverfahrens gegen Memorial erstattete der russische „Veteranenverband“ Anzeige gegen Memorial. Der Vorwurf – die Rehabilitierung nationalsozialistischer Verbrechen – wurde damit begründet, dass in den Verzeichnissen von Opfern politischer Verfolgungen Personen aufgeführt seien, die in Wirklichkeit Täter und Kollaborateure der Nationalsozialisten gewesen seien. Memorial International erklärte umgehend, die 19 genannten Fälle einer genauen Überprüfung zu unterziehen und sperrte einstweilen den Zugang zu den betroffenen Datensätzen.

Nachstehend folgt die Erklärung von Memorial zu diesem Vorgang und zum Ergebnis der Überprüfung.

Memorial International hat Ende Januar - kurz vor Ablauf der Frist - die Entscheidung des Obersten Gerichts über die Auflösung der Organisation angefochten.

Wie heute bekannt wurde, wird diese Klage am 28. Februar (Beginn: 10 Uhr) vor dem Berufungskollegium des OG verhandelt (Raum 3078, ul. Povarskaja 15).

Die einschlägigen Texte - sowohl der Klage von Memorial als auch das Urteil mit Begründung - finden Sie (in russischer Sprache) hier.

In den nächsten Tagen wird gegen das Verbot des Menschenrechtszentrums Memorial ebenfalls Widerspruch eingelegt. Da die Urteilsbegründung hier erst am 11. Januar einging, ist die Berufungsfrist hier noch nicht abgelaufen.

 

3. Februar 2022

 

Interview mit Alexander Tscherkassov

 

Alexander Tscherkassov, Vorstandsvorsitzender des Menschenrechtszentrums Memorial im Interview mit „Golos Ameriki“ über die derzeitigen Arbeitsbedingungen der Organisation und darüber, wie man mit der Verfolgung durch die Behörden umgeht.
Wir bringen das Interview leicht gekürzt in Übersetzung. 

Was sind die weiteren Schritte von Memorial zur Lösung der Situation? Haben Sie die Hoffnung, dass eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die Liquidierung auszusetzen, irgendwie helfen kann? 

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